Neuer Anlauf für UNO-Resolution zu Syrien

Marokko, das den Entwurf eingebracht hatte, und andere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates wollten den Text nun «auf den neuesten Stand» bringen, sagte ein Sprecher der britischen UN-Delegation am Samstag in New York.

Der Entscheid zeige, dass die Beobachter ihre Aufgabe nicht richtig hätten erfüllen können, sagte der Sprecher. Klarheit werde ein Besuch von Liga-Vertretern im Sicherheitsrat am Dienstag bringen.

Die 165 Beobachter der Liga waren Ende Dezember nach Syrien geschickt worden, um die Umsetzung eines Plans zur Beilegung der Krise zu überwachen. Sie waren in ihrer Arbeit jedoch massiv behindert worden.

Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Opposition, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen vor. Den vorläufigen Stopp der Mission hatte Liga- Generalsekretär Nabil al-Arabi mit der erneuten Zunahme der Gewalt begründet.

«Rote Linien» überschritten

Russland hatte den Resolutionsentwurf bereits am Freitag als «inakzeptabel» zurückgewiesen. Er überschreite die «roten Linien», die Russland nicht überschreiten werde, sagte UNO-Botschafter Witali Tschurkin zur Begründung. Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo.

Russland erklärte zudem, es werde keine Resolution verabschieden, in der ein Rückzug von Präsident Baschar al-Assad verlangt werde. Russland, ein langjähriger Verbündeter Syriens, blockiert zusammen mit der Vetomacht China seit Monaten eine UNO-Resolution.

asu (Quelle: sda)

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