Aegis-Einsatz in Tripolis kostet den Bund fast eine Million Franken

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte am Donnerstag auf Anfrage eine Meldung in der «Basler Zeitung», welche die Kosten mit 885'000 US-Dollar (rund 822'000 Franken) beziffert. Die Zeitung hatte Einblick in den Vertrag zwischen dem Bund und der Firma Aegis.

Das Abkommen sei Ende Dezember um zwei Wochen verlängert worden und laufe am Sonntag aus, schrieb das Aussendepartement weiter. Dies war nötig, um «eine geordnete Übergabe der Aufgaben» an das Schweizer Detachement zu garantieren. Die Zusatzkosten für die Einsatzverlängerung belaufen sich demnach auf 147'500 Dollar (137'000 Franken).

Ab Montag werden Elite-Soldaten der Schweizer Armee für den Schutz der Schweizer Vertretung in Libyen verantwortlich sein. Die Kosten betragen 600'000 Franken für eine Einsatzdauer von sechs Monaten - sie sind also viel tiefer als die Kosten für den Auftrag an Aegis.

Das EDA begründete das Engagement von Aegis damit, dass der Bundesrat Zeit brauchte, um einen Operationsplan zu erstellen. Bis ein solcher Bundesrats-Entscheid vorlag, hatte das EDA entschieden, «eine bereits vor Ort tätige und kurzfristig einsetzbare Sicherheitsfirma zu beauftragen, welche die besonderen Verhältnisse gut kennt».

Gesetz zu Söldnerfirmen in Vorbereitung

In der Schweiz war die Wahl von Aegis auf Kritik gestossen. Aegis unterhält eine der weltgrössten Privatarmeen mit etwa 20'000 Söldnern. Diese sind vor allem in Irak und Afghanistan tätig. Die Ansiedlung des Aegis-Holdingssitzes 2010 in Basel hatte Aufsehen erregt.

Der Bundesrat brachte inzwischen ein Gesetz zum Verbot von Söldnerfirmen auf den Weg: Sicherheitsfirmen mit Sitz in der Schweiz soll es nicht erlaubt sein, direkt an einem bewaffneten Konflikt im Ausland teilzunehmen.

Das Verbot soll auch für Holdings gelten, die im Ausland tätige Sicherheitsfirmen kontrollieren. Die Vernehmlassung zum Gesetzesentwurf dauert noch bis Ende Januar.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=526749

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