Montag, 16. Januar 2012 / 09:10:00
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Nasarbajew-Partei siegt mit 80 Prozent
Astana/Moskau - Bei der Parlamentswahl in Kasachstan hat die Partei des autoritären Präsidenten Nursultan Nasarbajew 80,74 Prozent der Stimmen zugesprochen bekommen. Neben der Regierungspartei Nur Otan schafften erstmals zwei andere Parteien den Einzug ins Parlament.
Das teilte die Wahlleitung nach Angaben der Agentur Tengrinews am Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana mit. Demnach erhalten zudem die im Grunde staatstreue Wirtschaftspartei Ak Schol (Heller Weg) sowie die Kommunistische Volkspartei Kasachstans Mandate im Abgeordnetenhaus. Beide Kräfte kamen jeweils über die Sieben-Prozent-Hürde.
Die regierende Partei Nur Otan (Strahlendes Vaterland) hatte bisher ein Ein-Parteien-Parlament gebildet. Die nach einer Änderung des Wahlgesetzes vorgezogene Abstimmung soll nach Angaben der Staatsführung ein Schritt in Richtung Demokratie sein. Die Wahlbeteiligung bei dem Urnengang am Sonntag war mit mehr als 70 Prozent angesetzt worden.
Opposition erhebt Betrugsvorwürfe
Nach den Parlamentswahlen erhob die Opposition Betrugsvorwürfe. Die Führung des Landes habe sich bei dem Urnengang am Sonntag «schmutziger Methoden» bedient, teilte die oppositionelle Partei OSDP mit.
Den Angaben zufolge gaben in der Hauptstadt Astana und in Almaty, der grössten Stadt des Landes, Wähler mehrfach ihre Stimme ab. «Wir haben all das auf Fotos und in Videos festgehalten», sagte OSDP-Generalsekretär Amirschan Kosanow der Nachrichtenagentur Interfax-Kasachstan. Seine Partei drohte mit Protesten gegen die Wahl.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa will am Montag ihre Einschätzung des Urnengangs darlegen. Sie hat bisher noch keine Wahl in der früheren Sowjetrepublik als demokratisch anerkannt.
dyn (Quelle: sda)
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