Arabische Liga droht Syrien mit der UNO

Dies sagte der katarische Regierungschef Hamad bin Dschasim al-Thani am Samstag nach einem Treffen des Syrien-Komitees der Liga in Doha. Die arabischen Aussenminister würden am Mittwoch in Kairo über eine Anrufung des Sicherheitsrats entscheiden.

Thani zufolge sind die arabischen Staaten nahezu einstimmig dafür, die Angelegenheit vor die UNO zu bringen. Zuvor hatte Syrien den Vorschlag zum Ende der Gewalt abgelehnt.

Nach dem arabischen Friedensplan sollte die Regierung von Präsident Baschar al-Assad die Niederschlagung der Proteste beenden und Beobachter ins Land lassen. Syrien hatte Änderungen am Plan verlangt, die die Arbeit der Beobachter betrafen.

Keine militärisches Eingreifen

Thani sagte dazu, Damaskus habe eine Einigung bewusst verschleppt. Er betonte, der Beschluss des Komitees sei keine Forderung nach einer Militärintervention.

Die Arabische Liga setzte wegen des Konflikts bereits die Mitgliedschaft Syriens aus. Zudem verhängte sie Sanktionen gegen das Assad-Regime. Allerdings waren sich die Mitgliedsstaaten bislang darüber uneinig, ob sie die internationale Gemeinschaft um Hilfe bitten sollten. Zudem haben nicht alle Mitgliedsstaaten die Sanktionen mitgetragen, allen voran der Irak.

Thani sagte, der Sicherheitsrat solle «besser die arabischen Beschlüsse annehmen als andere». Damit spielte er auf den am Donnerstag von Russland eingebrachten Entwurf zu einer Syrien-Resolution des Sicherheitsrats an.

Der Vorschlag geht dem Westen zu wenig weit, denn darin wird der Assad-Regierung und ihren Gegnern mehr oder weniger zu gleichen Teilen die Verantwortung für die Gewalt gegeben.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=521552

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