Syrien lässt Beobachter ins Land

Die Beobachtermission sei der Beginn einer Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga, sagte der syrische Aussenminister Walid al-Muallim gleichentags in Damaskus. Die Beobachter seien in Syrien willkommen.

Sie würden Bewegungsfreiheit geniessen und stünden "unter dem Schutz der syrischen Regierung", sagte Muallim. Syrien werde mit der Beobachtermission in "Ernsthaftigkeit, Professionalität und Objektivität" zusammenarbeiten und sich täglich mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, abstimmen.

Vor der Unterzeichnung hatte Damaskus demnach zahlreiche Änderungen an dem Dokument durchgesetzt: So sollen die Beobachter etwa keine sensiblen militärischen Anlagen besuchen dürfen.

Bei der Liga hiess es dagegen, das Dokument sei bis auf einige Formulierungen unverändert geblieben. Das Protokoll sieht unter anderem eine Überwachung des Abzugs der Armee aus den Protesthochburgen Homs, Deir as-Saur, Daraa, Idlib und Hama vor.

Experten verhandeln über Einzelheiten

Ein Team von Justiz-, Verwaltungs- und Menschenrechtsexperten werde in ein oder zwei Tagen nach Syrien reisen, um über die Details der Beobachtermission zu verhandeln, sagte Elarabi. "Jede Beobachtergruppe wird aus etwa zehn Personen bestehen und verschiedene Orte besuchen", sagte er. "Das Wichtigste bei Abkommen sind die Umsetzung und der gute Wille aller Parteien."

Elarabi zufolge hat die Liga eine Liste mit etwa 100 Namen von Personen zusammengetragen, die als Beobachter nach Syrien reisen könnten - darunter Mitarbeiter von Nicht-Regierungsorganisationen und Regierungsvertreter. Auch Journalisten und Mitglieder von Sicherheitskräften sollen zur Gruppe gehören.

Die Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus blieben zunächst in Kraft. Um sie aufzuheben, bedürfe es eines weiteren Treffens der Liga, sagte Elarabi. Ein für diese Woche geplanter Gipfel der arabischen Aussenminister sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: