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SVP-Ständerat This Jenny fordert eine «schonungslose» Aufarbeitung.

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Mittwoch, 14. Dezember 2011 / 16:38:00

SVP-Kritik aus den eigenen Reihen

Bern - Nach der Affäre Zuppiger hat die SVP-Parteileitung am Mittwoch erneut Kritik aus den eigenen Reihen einstecken müssen. Stein des Anstosses war die Strategie, während den Bundesratswahlen doch noch den Sitz von FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann anzugreifen.

Abseits der Kameras und Mikrofone sprachen SVP-Parlamentarier in der Wandelhalle des Bundeshauses von «einer grottenschlechten Strategie», «einem unverständlichen Manöver» oder «ungeschickten Spielen». Anstatt eines zweiten Bundesrats habe die SVP nun ein paar Gegner mehr.

Die verärgerten SVP-Parlamentarier hatten sich in der Morgensitzung der SVP-Fraktion vergeblich gegen den Vorschlag gewehrt, im Falle einer Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf auch die FDP anzugreifen. «Es war falsch, den einzigen Verbündeten in den Rücken zu fallen», sagte Jean-Pierre Grin (SVP/VD) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda.

Auch der gescheiterte SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter (TG) machte keinen Hehl daraus, was er vom Vorgehen seiner Fraktion hält: «Es wäre meiner Funktion als Nationalratspräsident unwürdig gewesen, mich auf solche Spiele einzulassen», antwortete er auf die Frage, warum er sich nach der vierten Wahl aus dem Rennen genommen hatte.

Entscheid in letzter Minute

Wie mehrere SVP-Parlamentarier der Nachrichtenagentur sda berichteten, hatte die Fraktion den möglichen Angriff auf die FDP am Morgen vor den Wahlen besprochen.

Als die Wiederwahl von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter im Gang war, entschloss sich die Parteispitze schliesslich, das Manöver durchzuziehen - gegen den Willen eines Teils der Fraktion. Die FDP sei nicht geschlossen hinter der SVP gestanden, begründete Fraktionschef Caspar Baader den Angriff.

«Schonungslose» Aufarbeitung

Das Vorgehen seiner Partei sei «definitiv keine strategische Meisterleistung gewesen», urteilte der Glarner SVP-Ständerat This Jenny. «Es kann nicht sein, immer alle Entscheide der Parteileitung abzunicken.» Für Jenny braucht es nun eine «schonungslose» Aufarbeitung der letzten Wochen.

Diese beginnt spätestens in ein paar Tagen: An der Fraktionssitzung vom nächsten Dienstag wollen die verärgerten Fraktionsmitglieder eine Aussprache durchführen, wie Grin sagte.

Fraktionschef spürt keine Rage

Fraktionschef Caspar Baader (BL) sieht die Angelegenheit weniger dramatisch. Er spüre keine Rage in den eigenen Reihen, sagte er. Mit den kritischen Voten seiner Parteikollegen konfrontiert, wiegelte Baader ab: Das seien Spiele der Medien.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=521102

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