Samstag, 3. Dezember 2011 / 12:14:00
Verteidigung der SP-Sitze im Fokus
Luzern - SP-Präsident Christian Levrat hat an der Delegiertenversammlung vom Samstag in Luzern betont, dass es der SP bei den kommenden Bundesratswahlen in erster Linie darum gehe, ihre zwei Sitze zu verteidigen. Er blickt den Wahlen aber «recht entspannt» entgegen.
«Unsere Regierungssitze werden nicht ernsthaft in Frage gestellt», sagte Levrat vor etwas mehr als 200 Delegierten selbstsicher. Wachsam aber müsse man trotzdem bleiben. Dies vor allem, weil die SVP angekündigt habe, wenn es ihr nicht gelinge, Eveline Widmer-Schlumpf zu verdrängen, dass sie dann den Sitz der SP angreifen wolle.
Andererseits müsse man wachsam bleiben, weil es unter den Freisinnigen immer noch einige Ideologen gebe, die von einer rein bürgerlichen Regierung träumen, sagte der SP-Präsident.
Keinen «Alibi-Bundesrat»
Sollte es aber am 14. Dezember trotzdem zu einer «unschönen Überraschung» kommen, habe die Partei vorgesorgt: Der 11. Februar 2012 sei für einen ausserordentlichen Parteitag reserviert. Dann wolle die Partei das weitere Vorgehen und künftige Strategien diskutieren. Die SP wolle keinesfalls einen einzigen «Alibi-Bundesrat» in eine bürgerliche Regierung entsenden, sagte Levrat.
Der SP-Präsident fokussierte seine Rede aber nicht nur auf die kommenden Bundesratswahlen. Er blickte vor allem auch auf die vergangenen nationalen Wahlen zurück und zog eine erste Bilanz. «Und die fällt gut aus», sagte er.
Die SP sei wieder kämpferischer, präsenter und engagierter geworden. «Sie steht mit beiden Beinen auf dem Boden», sagte Levrat. Als einen Wermutstropfen nannte er die Tatsache, dass der Wähleranteil um 0,8 Prozent zurückging.
Vom Wahlerfolg profitieren
Levrat hob weiter hervor, dass der Wahlerfolg der SP nichts mit Glück zu tun habe. Er sei das Ergebnis einer bewusst geplanten und umgesetzten Strategie. Die SP habe Schwerpunkte gelegt.
Die SP will nun vom Aufwind profitieren. Als erstes bei den Bundesratswahlen. Die gestärkte, aber zersplitterte Mitte gebe der SP mehr Spielraum, um die Regierungsratssitze zu verteidigen. Und um zu verhindern, dass FDP und SVP im Bundesrat die Mehrheit erlangen. «Denn diese Mehrheit habe die beiden im Parlament klar verloren», sagte Levrat.
Aber auch das Ziel für die Wahlen 2015 sei durch das Wahlergebnis bereits gegeben: «Wir wollen die grösste Fraktion in der Bundesversammlung stellen», sagte der SP-Präsident und erntete dafür Applaus. Dabei zeigte er sich überzeugt, dass den Grünliberalen die Solidarität abgehen wird. «Diese Wählerinnen und Wähler müssen wir für uns gewinnen», sagte Levrat.
dyn (Quelle: sda)
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