Freitag, 25. November 2011 / 21:10:38
Die Grünliberalen treten erstmals mit einer eigenen Fraktion an
Bern - Im Vorfeld der Wintersession der Eidgenössischen Räte haben sich einzelne Fraktionen neu formiert. Nachdem die Grünliberalen dank ihrer Sitzgewinne eine eigene Fraktion bilden können, arbeiten ihre bisherigen Partner CVP und EVP weiterhin zusammen.
Die CVP-EVP-Fraktion wird erneut vom Freiburger Ständerat Urs Schwaller präsidiert, wie die beiden Parteien am Freitag mitteilten. Zur Fraktionschefin der Grünliberalen wurde die Zürcher Nationalrätin Tiana Angelina Moser bestimmt, wie die GLP bereits Ende Oktober bekannt gegeben hatte.
Die SVP-Fraktion beschloss einstimmig, ihre langjährige Fraktionsgemeinschaft mit der Lega dei Ticinesi fortzusetzen. Der neu gewählte Genfer MCG-Nationalrat Mauro Poggia hingegen wird in der Grossen Kammer vorerst allein politisieren, wie er am Donnerstag bekannt gegeben hatte. Noch nicht klar ist, welcher Fraktion sich der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder anschliesst.
Voraussetzung für Kommissionssitze
Die Grösse der Fraktionen ist entscheidend bei der Vergabe der Kommissionssitze. Welche Fraktion wieviele Sitze bekommt entscheidet sich erst, wenn die letzten Ständeratssitze besetzt sind.
Danach unterbreiten die Fraktionen dem Büro Vorschläge für die Wahl der Kommissionsmitglieder und -präsidien. Das Büro entscheidet darüber am 15. Dezember. Neben den bisherigen Kommissionen gibt es in der kommenden Legislatur neu erstmals eine Immunitätskommission, die 9 Mitglieder umfassen wird.
fest (Quelle: sda)
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