Spanien erwartet einen Regierungswechsel

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag werden die oppositionellen Konservativen allen Umfragen zufolge einen deutlichen Sieg davontragen. Es wird erwartet, dass die Volkspartei PP von Spitzenkandidat Mariano Rajoy einen Vorsprung von 14 bis 18 Prozentpunkten vor den seit acht Jahren regierenden Sozialisten erzielt.

Uneinig waren sich die Umfragen bei der Frage, ob es für die PP zu einer absoluten Mehrheit reichen wird. Je höher der Wahlsieg der konservativen Volkspartei ausfällt, desto grösser ist der Denkzettel für Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.

Jeder Fünfte ist arbeitslos

Die Sozialisten haben zuletzt mit allen Mitteln versucht, Spanien aus dem Visier der Finanzmärkte zu bringen. Dafür wurde eine Schuldenbremse nach dem Vorbild Deutschlands in der Verfassung verankert.

Mit mehr als 21 Prozent hat Spanien die höchste Arbeitslosenquote aller EU-Länder, fast jeder zweite Jugendliche hat keinen Job. Ende 2007 hatte die Arbeitslosenquote noch bei rund neun Prozent gelegen.

Wirtschaft lahmt

Seit dem Ende des zehn Jahre währenden Baubooms kommt die Wirtschaft nicht richtig in Schwung. Eine Reform der Finanzbranche gehört zu den dringlichsten Aufgaben. Spaniens Notenbank schätzt die Summe der zweifelhaften Immobilienwerte in den Bilanzen der Geldhäuser auf etwa 176 Milliarden Euro.

Rajoy kündigte bereits an, sich nach einem Wahlsieg darum zu bemühen, dass die Banken ihre Immobilienwerte künftig zu Marktpreisen abbilden. Zudem muss die künftige Regierung Mittel und Wege gegen eine Kreditklemme finden, die zunehmend das Wirtschaftswachstum belastet.

Vages Sparprogramm

Die konservative Volkspartei hat bereits weitere Einschnitte angekündigt, um 2012 das Defizit wie geplant auf 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken. Rajoy liess sich im eher langweiligen Wahlkampf allerdings nur wenige Details entlocken.

Bisher kündigte er nur an, die Schere überall anzusetzen - «ausser bei den staatlichen Renten, Gesundheit und Bildung». Im einzigen Fernsehduell der beiden Kontrahenten konnte er nach Umfragen einen Punktsieg landen.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=517569

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