JUSO fordert: SP-Bundesräte an die kurze Leine

Alle vier offiziell Kandidierenden der SP waren bei der JUSO zu einer Podiumsdiskussion angetreten. Danach erhielt Maillard 94 Stimmen, Berset 79, die Tessiner Nationalrätin Marina Carobbio Guscetti 75 und der Walliser Nationalrat Stéphane Rossini 53 Stimmen.

Maillard habe überzeugt mit seiner Regierungserfahrung in der Waadt, wobei er seiner linken Grundhaltung treu geblieben sei, sagte ein JUSO-Sprecher auf Anfrage. Berset als Jüngster habe mit einem charmant-magistralen Auftritt in zwei Sprachen geglänzt. Ideologisch seien alle gut angekommen.

Die Doppelempfehlung wird durch die JUSO-Vertretung in der Geschäftsleitung der Mutterpartei SP Schweiz eingebracht. Diese will am 18. November ein Zweierticket als Wahlempfehlung zu Handen der SP-Bundeshausfraktion beschliessen. Der Bundesrat wird am 14. Dezember gewählt.

SP-Bundesräte aber an die kurze Leine

Die Jungpartei beschloss ferner, die SP solle sich weiter an der Landesregierung beteiligen, um die Schweiz mitgestalten zu können. Bedingung ist gemäss dem Sprecher ein Werte-Minimalkonsens unter anderem mit Gleichberechtigung und Rechtsgleichheit. Sonst bleibe der Bundesrats-Ausstieg eine Option.

Das beschlossene JUSO-Positionspapier enthält keinen Ausstieg-Automatismus für den Fall, dass eine nicht offiziell nominierte SP-Person gewählt würde. Dann müsste die Partei die konkrete Situation neu beraten.

Gefordert wird indes, dass Gewählte an den Parteitagen, die alle zwei Jahre stattfinden, rapportieren und sich bestätigen lassen müssen. Verweigert die Basis die Bestätigung, werde der Rücktritt erwartet.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=515733

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