ETA will ganz auf Gewalt verzichten

Drei maskierte Mitglieder der ETA hatten in einem Video am Donnerstag angekündigt, dass der bewaffnete Kampf für ein unabhängiges Baskenland beendet werde. Von einer Niederlage wollte die ETA aber nicht sprechen. Bei den Anschlägen der Separatisten kamen seit Ende der 1960er Jahre mehr als 800 Menschen ums Leben.

«Ich bin überzeugt, dass wir von jetzt an eine Koexistenz sehen werden, die nicht auf Furcht oder Einschüchterung basiert. Es wird eine völlig freie und friedliche Koexistenz sein», erklärte Zapatero, ohne auf einen möglichen Dialog mit der ETA einzugehen.

Verteidigungsministerin Carme Chacón schloss einen solchen aber dezidiert aus. «Es gibt mit der ETA nichts zu verhandeln», sagte Chacón im spanischen Fernsehen, nachdem die ETA Spanien und Frankreich zu Gesprächen über den Konflikt aufgefordert hatte.

Innenminister Antonio Camacho würdigte den Einsatz der spanischen Polizei. «Wir haben einen Teil unserer Aufgabe beendet», sagte Camacho. Nun müsse aber gesichert werden, dass die Gesetze genau befolgt werden, damit es nie wieder zu solchen Gräueltaten komme.

Spanien hatte in den vergangenen Jahren wiederholt Verhandlungen mit der ETA ausgeschlossen, nachdem Gespräche im Jahr 2006 ohne Ergebnis endeten und die ETA rasch zur Gewalt zurückkehrte.

Opfer fordern «totale Niederlage»

Angehörigen der Opfer des ETA-Terrors ging die Erklärung der baskischen Separatisten aber nicht weit genug. «Es ist das Ende, auf das wir gehofft haben, aber nicht das, das wir uns gewünscht haben», sagte die Präsidentin der Vereinigung der Terroropfer, Ángeles Pedraza.

«Die Opfer wollen ein Ende der Anschläge, aber wir wollen auch, dass die ETA dafür bezahlt, was sie getan hat. Wir wollen die totale Niederlage der ETA.» Die Gruppe forderte eine komplette Auflösung der ETA und Informationen über die Standorte von Waffenlagern der Terrorgruppe.

Erwartete Erklärung

Die ETA hatte bereits im Januar einen dauerhaften Waffenstillstand verkündet, aber bislang nicht offiziell der Gewalt abgeschworen. Bereits in den vergangenen Jahren war sie aber schon erheblich geschwächt worden.

So wurden einerseits etliche Mitglieder festgenommen, andererseits liess die Unterstützung in der Bevölkerung nach. Die Erklärung zum Ende des bewaffneten Kampfes war deshalb bereits erwartet worden.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=513554

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