Konservativer Höhenflug in Spanien

In Madrid wurde das konservative Stadtoberhaupt Alberto Ruiz Gallardón im Amt bestätigt. Die PP hatte bei den Kommunalwahlen am 22. Mai in den meisten Städten des Landes die Mehrheit gewonnen.

In San Sebastián löste der baskische Separatist Juan Carlos Izagirre den Sozialisten Odón Elorza ab, der seit 20 Jahren Stadtpräsident der nordspanischen Küstenstadt gewesen war. Izagirre gehört der neu gegründeten Allianz Bildu an, die der verbotenen baskischen Separatistenpartei Batasuna nahesteht.

Die spanischen Konservativen hatten verlangt, den Zusammenschluss von den Kommunalwahlen am 22. Mai auszuschliessen, weil er sich nicht deutlich genug von der Terror-Organisation ETA distanziert habe. Die Justiz lehnte ein Verbot jedoch ab.

Knapp drei Wochen nach den Kommunalwahlen traten die meisten der mehr als 8000 Kommunalparlamente in Spanien am Samstag zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. In Barcelona wurde die Wahl des Stadtpräsidenten auf den 1. Juli verschoben, weil der Ausgang der Wahl zum Stadtparlament angefochten worden war.

Die Kommunalwahlen vom 22. Mai hatten für die Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zu einem Debakel geführt. Nach Angaben der Zeitung «El País» büsste die PSOE infolge ihrer Stimmverluste im ganzen Land rund 500 Stadtpräsidenten- und 2000 Gemeinderäteposten ein.

Proteste gegen Korruption

In mehreren Städten des Landes demonstrierten vergangene Nacht Anhänger der Protestbewegung der «Indignados» (Empörte) gegen die Korruption in der Politik und gegen die Vorherrschaft der etablierten Parteien. In Madrid sperrte die Polizei mehrere Strassen in der Altstadt, um zu verhindern, dass die Demonstranten zum Rathaus gelangen konnten.

dyn (Quelle: sda)

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