Parlament will die 100'000-Mann-Armee

Die Sicherheit sei eines der Kerngeschäfte des Staates. In der Vergangenheit sei sie zuweilen an den Rand geschoben worden. Dass sich dies nun ändere, sei zu begrüssen. «Es passieren immer wieder Dinge, mit denen man nicht gerechnet hat», gab Maurer zu bedenken.

Er habe nicht den Eindruck, dass die Armee eine heilige Kuh sei, sagte Maurer an die Adresse der Linken. Viel mehr habe er das Gefühl, die Armee sei «jene Kuh, der man am meisten Tritte verpasst».

Armee darf teurer sein

Im Nationalrat fiel auch der Entscheid, dass die künftige Armee mehr kosten darf als heute: Der Ausgabenplafonds soll von heute 4,1 Milliarden auf 5 Milliarden Franken im Jahr erhöht werden. Der Bundesrat hatte einen Plafonds von 4,4 Milliarden vorgeschlagen.

Der Nationalrat möchte mit den 5 Milliarden nicht nur eine Armee mit 100'000 Mann, sondern auch neue Kampfflugzeuge finanzieren.

Zwischen 30'000 und 120'000

Zur Debatte standen im Nationalrat auch Modelle für eine Armee mit 120'000, 60'000 und 30'000 Mann. Für 120'000 Angehörige plädierten die SVP sowie einzelne Vertreter der FDP und der CVP. Sie gaben der Befürchtung Ausdruck, eine kleinere Armee könnte den Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen. Was der Bundesrat wolle, sei verfassungswidrig, befand Jakob Büchler (CVP/SG).

SP und Grüne für kleinere Armee

Die SP sprach sich für eine Armee mit 60'000 Mann aus, stellte aber - als Kompromiss - auch das Modell des Bundesrates mit 80'000 Mann zur Diskussion. «Analysiert man die Bedrohungslage, braucht es weder eine übergrosse Armee noch eine dringliche Beschaffung von Kampfflugzeugen», sagte Max Chopard (SP/AG). «Es droht auf absehbare Zeit weit und breit kein militärischer Angriff.»

Die Grünen setzten sich für eine Armee mit 30'000 Mann ein. Die Armeen würden auch in den Nachbarländern stark verkleinert, argumentierte Jo Lang (Grüne/ZG).

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=508485

In Verbindung stehende Artikel: