Merkel nimmt zu CDU-Niederlage Stellung

"Wir müssen unsere Arbeit machen", sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Streit untereinander sei dabei nicht hilfreich. "Das Allerwichtigste ist, dass wir in schwierigen Zeiten auch schwierige Probleme lösen", sagte Merkel etwa mit Blick auf die Euro-Krise.

Die Analyse des Wahlergebnisses habe "landesspezifische Argumente" ergeben, sagte Merkel nach den Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin. Als Beispiel nannte sie die im nordöstlichen Bundesland umstrittene Kreisgebietsreform, die insbesondere mit dem CDU-Spitzenkandidaten Lorenz Caffier verbunden wurde.

Wenn das Thema Euro die Wahl entscheidend beeinflusst hätte, wäre die Beteiligung deutlich höher und nicht so ernüchternd niedrig gewesen, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert in Berlin.

SPD legte um mehr als 5 Prozent zu

Nach dem offiziellen Ergebnis legte SPD von Ministerpräsident Erwin Sellering auf 35,7 Prozent zu (+5,5 Punkte). Die CDU landete bei nur 23,1 Prozent (-5,7). Auch die Linke konnte mit 18,4 ihr mässiges Ergebnis von 2006 nur wenig verbessern (+1,6).

Die noch nie im Schweriner Landtag vertretenen Grünen sprangen auf 8,4 Prozent (+5). Die FDP stürzte auf 2,7 Prozent ab (-6,9). Die rechtsextreme NPD kam auf 6,0 Prozent (-1,3).

Die SPD will noch in dieser Woche Sondierungsgespräche mit der CDU und der Linken aufnehmen. Mit beiden Parteien ist nach dem Wahlergebnis vom Sonntag eine Koalition möglich. Mit der Linken hatte die SPD in Schwerin schon von 1998 bis 2006 regiert. Seit 2006 regiert sie mit der CDU.

Als Grund für das gute Abschneiden der SPD nannte Sellering die solide und verantwortungsvolle Politik der letzten Jahre. Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sah das Ergebnis als klaren Rückenwind für die SPD insgesamt und für die Berlin-Wahl in zwei Wochen.

Debatte um Westerwelle schadet FDP

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler gestand ein, dass die Debatte über Aussenminister Guido Westerwelle ein Grund für das Wahldebakel der Liberalen war.

Nach dem Wiedereinzug der NPD in den Landtag zeigten sich die etablierten Parteien ratlos. Merkel sagte, sie sehe keine schnellen Lösungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=507298

In Verbindung stehende Artikel: