Samstag, 27. August 2011 / 11:11:15
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Sommaruga will Asylverfahren verkürzen
Bern - Trotz Kritik auch aus dem linken Lager hält Justizministerin Simonetta Sommaruga daran fest, die Asylverfahren «massiv zu kürzen». Allerdings spricht sie in einem im «Tages-Anzeiger» und «Bund» veröffentlichten Interview von einem mehrjährigen Reformprozess.
«Unsere Asylverfahren dauern heute durchschnittlich 1400 Tage - das ist viel zu lange. Ein von mir in Auftrag gegebener Bericht hat dies schonungslos aufgezeigt», sagte die Berner SP-Bundesrätin im Interview wörtlich. Wegen der langen Verfahren habe das Asylverfahren in der Bevölkerung ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Sie sei bereit, die Verfahren massiv zu verkürzen. Gleichzeitig brauche es einen ausgebauten Rechtsschutz. Sie nehme gerne auf sich, dass sie deswegen noch viel Kritik einstecken müsse. «Denn wir haben dabei die Chance, das Asylsystem in der Bevölkerung besser zu verankern», meint die Justizministerin.
Probleme bei Zuwanderung
Auch bei der durch die Personenfreizügigkeit verursachten Zuwanderung sieht Sommaruga Probleme. Die Bevölkerung habe teilweise Angst, fühle sich bedrängt oder gar verdrängt. «Vielleicht hätte der Bundesrat die Folgen des Erfolges früher thematisieren müssen», sagt Sommaruga.
Man habe das Thema zu lange der Wirtschaft überlassen. Die Unternehmen müssten jetzt selber Verantwortung übernehmen für die Folgen ihrer Arbeitsmarktpolitik. Die Wirtschaft müsse mithelfen, damit die ausländischen Arbeitskräfte von heute nicht zu Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern von morgen werden.
fkl (Quelle: sda)
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