Bundesrat will Hilfspaket bald vorlegen

Bevor das 2 Milliarden schwere Hilfspaket in der Herbstsession ins Parlament kann, muss es in die vorberatenden Kommissionen. «Es wird sehr eng», sagte Christoph Lanz, Generalsekretär der Bundesversammlung, am Donnerstag auf Anfrage.

Noch steht allerdings nicht definitiv fest, welche Kommissionen sich damit befassen müssen. Der Grund: Das Paket ist noch nicht geschnürt und dessen Inhalt nicht bekannt. «Die Zuteilung hängt davon ab, was genau der Bundesrat dem Parlament beantragt», sagte Lanz.

Das Büro des Nationalrats tagt am 25. und 26. August, jenes des Ständerats am 26. und 27. August. Dann wird die Sessionsplanung erstellt.

Diese Sitzungen sind laut Lanz die nächste Möglichkeit, um das Hilfspaket den Kommissionen zuteilen zu können - sofern bis dann mehr Informationen vorliegen. Sämtliche Geschäfte müssen sowohl von der national- als auch von der ständerätlichen Kommission behandelt werden.

Arbeitsgruppe am Werk

Derweil ist die von Bundesrat Johann Schneider-Ammann angekündigte Arbeitsgruppe bereits im Einsatz. Sie soll Vorschläge dazu erarbeiten, wohin das Geld des 2-Milliarden-Hilfspakets fliesst.

Die Arbeitsgruppe unter der Leitung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) besteht aus Vertretern von SECO und eidgenössischer Finanzverwaltung EFV, wie SECO-Sprecherin Marie Avet auf Anfrage der sda mitteilte. Die AG hat bereits während der Bundesratsferien die Arbeit aufgenommen und verschiedene Massnahmen und Vorschläge geprüft.

Detailliertere Angaben wollten am Donnerstag weder das SECO noch das Volkswirtschaftsdepartement machen.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=504907

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