Das amerikanische Volk ist entsetzt

Vorangegangen war dem Ganzen ein riesiger Familienstreit und eine hektische Suche nach vergessenem Kleingeld in Portemonnaies, Hosentaschen und Kopfkissen.

Und fast hätte man das Geld nicht mehr rechtzeitig gefunden.

«Meiner Meinung nach ist das amerikanische Volk zu Recht entsetzt darüber, was ihm in letzter Zeit dargeboten wurde - allein nur, als angedeutet wurde, dass man durchaus bereit dazu sei, die USA zum ersten Mal in der Geschichte zahlungsunfähig werden zu lassen», so Regierungssprecher Jay Carney.

Taktieren im Schulden-Streit

Wegen einer besonderen Regelung in der amerikanischen Gesetzgebung wäre Washington beinahe das Geld ausgegangen, das die Regierung benötigt, um weiterhin ihre Gehälter zu zahlen und ihre Schulden begleichen zu können. Die Kongressabgeordneten müssen nicht nur die öffentlichen Ausgaben absegnen, sondern auch eine weitere Schuldenaufnahme bewilligen.

In der Vergangenheit haben die Demokraten und Republikaner im Kongress stets einer Erhöhung der Schuldengrenze zugestimmt. Doch dieses Mal verweigerten Dutzende Republikaner ihre Stimme. Ihre Forderung: Präsident Barack Obama müsse aufhören, die Neuverschuldung weiterhin so stark anwachsen zu lassen.

Obama sagte, seine Regierung könne das erreichen, indem die Ausgaben bei öffentlichen Programmen gekürzt und die Steuern für wohlhabende Amerikaner erhöht würden.

Doch die Republikaner lehnen Steuererhöhungen grundsätzlich ab. Viele gaben an, dass sie eher dabei zusehen würden, wie Washington das Geld ausgehe und die Schulden nicht mehr beglichen werden könnten.

Streit über Wochen

Dieser Streit sowie weitere Unstimmigkeiten darüber, wie die Regierung ihr Geld am Sinnvollsten ausgeben sollte, zogen sich über Wochen hin und brachten Amerikas finanzielle Verpflichtungen im In- und Ausland in Gefahr.

Nur wenige Stunden vor Ablauf der Frist stimmte Obama einem neuen Gesetz zu, dessen Ziel eine Neugestaltung der öffentlichen Ausgaben ist. Den Republikanern beschert der ausgehandelte Deal Ausgabenkürzungen und das Verbot der Erhöhung von Steuern. Die republikanischen Abgeordneten stimmten daraufhin der von Washington so dringend benötigten Erhöhung der Schuldengrenze zu - die Katastrophe war in letzter Sekunde abgewendet. Doch die Amerikaner beeindruckt das wenig.

CNN Umfrage

Einer Umfrage von CNN zufolge hatte das Ganze keinerlei Einfluss auf Obamas Popularität. Nur 45 Prozent zeigen sich noch mit seiner Arbeit als Präsident zufrieden.

Dagegen fanden 77 Prozent der Befragten, dass sich ihre gewählten Vertreter im Kongress wie verwöhnte Kinder verhalten hätten. Die Zustimmungsrate für den Kongress fiel mit 14 Prozent auf den tiefsten Stand aller Zeiten.

Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.
 

Kolumne von Jonathan Mann (Quelle: CNN-News)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=503150

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