Montag, 23. Mai 2011 / 07:00:25
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Zapatero erleidet herbe Wahlniederlage
Madrid - Historisches Debakel für die spanischen Sozialisten: Die PSOE hat bei Regional- und Kommunalwahlen vom Sonntag das schlechteste Ergebnis der jüngeren spanischen Geschichte verzeichnet. Damit gerät Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zunehmend in Bedrängnis.
Hinzu kommt, dass seit einer Woche Zehntausende vor allem junge Spanier gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Sparpolitik der Regierung demonstrieren. Zapateros Sozialisten (PSOE) erreichten bei den Wahlen nach vorläufigen Ergebnissen nur 27,8 Prozent der Wählerstimmen.
Die konservative Volkspartei (PP) gewann 37,6 Prozent und verdrängte die Sozialisten sogar in traditionellen PSOE-Hochburgen von der Macht. Zapatero gratulierte der PP von Oppositionsführer Mariano Rajoy in der Nacht zum Montag zum Wahlerfolg, lehnte aber deren Forderung nach vorgezogenen Parlamentswahlen ab.
Der Regierungschef hatte bereits angekündigt, dass er bei der Anfang 2012 anstehenden Parlamentswahl nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren werde.
PP siegt in fast allen Regionen
Die Konservativen gewannen die Wahl in fast allen Regionen mit Ausnahme von Asturien und Navarra, wo regionale Parteien die meisten Stimmen erhielten. Die PP eroberte unter anderem traditionelle Hochburgen der Linken wie die Region Kastilien-La Mancha oder Städte wie Sevilla oder Córdoba.
In Spaniens zweitgrösster Stadt Barcelona müssen die Sozialisten den Bürgermeisterposten erstmals seit 32 Jahren an die katalanische Nationalisten (CiU) abgeben.
«Das ist der Beginn einer neuen politischen Etappe in unserem Land», sagte die PP-Politikerin Ana Mato. Zapatero betonte, die Wahlen hätten unter «wirtschaftlich schwierigen Bedingungen» stattgefunden.
Separatisten dominieren das Baskenland
Die Sozialisten verloren die Macht in praktisch allen Provinzhauptstädten, in denen sie bislang die Bürgermeister gestellt hatten. Auch in Regionen wie den Balearen oder Aragonien wird die PSOE künftig nicht mehr die Regierung stellen. In den Regionen Madrid und Valencia behauptete die PP ihre absolute Mehrheit.
Im Baskenland stieg das neue separatistische Bündnis Bildu (Versammlung), dem die Konservativen eine Nähe zur Terror-Organisation ETA nachsagen, zur zweitstärksten politischen Kraft hinter den baskischen Nationalisten (PNV) auf.
fkl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=492998
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