Montag, 23. Mai 2011 / 16:28:53
In Spanien wird wieder demonstriert
Madrid - Nach dem historischen Wahldebakel der spanischen Sozialisten sind die Proteste auf der Strasse gegen die Arbeitslosigkeit und Sparpolitik am Montag weitergegangen. Regierungschef Rodríguez Zapatero zeigte Verständnis für die Abstrafung seiner Partei.
Die Schuld am schlechten Abschneiden der PSOE bei Regional- und Kommunalwahlen gab Zapatero der schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes nach fast zwei Jahren der Rezession, unter der viele spanische Familien leiden würden.
«Es ist vertretbar, dass die Sozialistische Partei an der Wahlurne abgestraft wurde. Wir akzeptieren und verstehen das», sagte Zapatero. Die begonnenen wirtschaftlichen Reformen wolle er trotz der Proteste gegen seine Politik jedoch weiterführen. Auch habe er nicht vor, die für März geplante Parlamentswahl vorzuziehen.
Zapatero hatte bereits angekündigt, dass er bei der Anfang 2012 anstehenden Parlamentswahl nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren wird.
Schlechtestes Ergebnis der Geschichte
Die PSOE verzeichnete bei den Wahlen das schlechteste Ergebnis der jüngeren Geschichte. Nach den am Montag veröffentlichten Endergebnissen kamen die Sozialisten auf nur 27,7 Prozent der Stimmen. Die konservative Volkspartei (PP) kam landesweit mit 37,6 Prozent auf fast zehn Punkte mehr.
Die Konservativen werteten das Ergebnis als Misstrauensvotum für Zapatero und forderten den Regierungschef zum Rücktritt auf. «Wir verlangen schon seit Monaten Neuwahlen, nun haben dies auch die Bürger getan», sagte die PP-Politikerin Ana Mato.
Die Anhänger der Protestbewegung zeigten sich vom Wahlausgang unbeeindruckt. Im Zentrum von Madrid weigerten sich Demonstranten, die gewählten Abgeordneten und Bürgermeister anzuerkennen. «Nein, nein, sie repräsentieren uns nicht», skandierten in der Nacht zum Montag die Bewohner eines Protestcamps in Sprechchören auf dem Platz Puerta del Sol.
Die Demonstranten in Madrid und spanischen Metropolen hatten zuvor entschieden, ihre Proteste für wenigstens eine Woche fortzusetzen. Ihre Kundgebungen verloren aber deutlich an Zulauf.
Fast alle grossen Städte verloren
Die PP gewann bei der Wahl in 11 von 13 Regionen die meisten Stimmen. Die Konservativen verdrängten die Sozialisten unter anderem in deren traditionellen Hochburg Kastilien-La Mancha sowie auf den Balearen, in Asturien und Aragonien von der Macht. In Madrid und Valencia behaupteten sie ihre absoluten Mehrheiten.
In Spaniens zweitgrösster Stadt Barcelona verloren die Sozialisten den Bürgermeisterposten erstmals seit 32 Jahren an die katalanische Nationalisten (CiU). Die andalusische PSOE-Hochburg Sevilla wird künftig von der PP regiert.
Die PSOE wird künftig in praktisch keiner der zehn grössten Städten des Landes mehr den Bürgermeister stellen. Nur in Saragossa kann sie noch auf eine Koalition mit einer Regionalpartei hoffen.
fkl (Quelle: sda)
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