Dienstag, 15. März 2011 / 12:10:55
Die Swisscoy soll im Kosovo bleiben
Bern - Der Ständerat stimmt einer Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes zu. Er hat am Dienstag als Erstrat einer Verlängerung des Einsatzes bis Ende 2014 zugestimmt. Zudem sprach sich der Ständerat für eine Aufstockung der Truppe aus.
Nach dem Willen des Ständerates soll der Bundesrat den Maximalbestand der Einheit auch aufstocken können, und zwar um 80 auf 300 Personen für maximal ein Jahr. Bisher konnte der Bundesrat die Truppe höchstens um 50 Personen aufstocken.
Im Ständerat war all dies weitgehend unbestritten: Einzig Maximilian Reimann (SVP/AG) sprach sich dagegen aus. Die Schweiz sollte - wie andere Länder - in den zivilen Aufbau des Kosovo investieren, argumentierte er.
Ein Rückfall zu gewalttätigen Unruhen im Kosovo sei wenig wahrscheinlich, zumal Serbien die EU-Mitgliedschaft anstrebe. Hingegen funktioniere Kosovo als Staat noch nicht. Dort brauche das Land Unterstützung.
Im Interesse der Schweiz
Verteidigungsminister Ueli Maurer widersprach: Es brauche beides, sowohl den Aufbau des Rechtsstaats als auch die «ordnende Hand» der Truppe. Dies sei auch im Interesse der Schweiz, gab er zu bedenken.
Bruno Frick (CVP/SZ) sprach ebenfalls von «zentralen sicherheitspolitischen und migrationspolitischen Interessen» der Schweiz. «Wir kommen nicht darum herum, den Einsatz zu verlängern», sagte der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission.
40 Millionen pro Jahr
Der Rat stimmte der Verlängerung des Einsatzes schliesslich mit 29 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Der Kreditrahmen beträgt rund 40 Millionen Franken für ein Jahr, der Bundesrat kann den Einsatz der Swisscoy jederzeit abbrechen.
Die Swisscoy ist seit 1999 als Teil der multinationalen KFOR im Kosovo im Einsatz. Seit Beginn haben sich rund 4200 Armeeangehörige freiwillig am Einsatz beteiligt, seit 2002 ist die Swisscoy zum Selbstschutz bewaffnet.
fkl (Quelle: sda)
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