Clinton: Status Quo im Nahen Osten vorbei

Clinton warnte vor den Risiken des Wandels in Ägypten und anderen arabischen Ländern. Der Weg zur Demokratie könne «chaotisch» ablaufen, kurzfristig für Instabilität sorgen oder gar in ein autokratisches System zurückführen, sagte Clinton.

«Der Übergang zur Demokratie wird nur funktionieren, wenn er gut geplant ist, alle mit einschliesst und transparent ist.» Die beteiligten Kräfte müssten sich zu Prinzipien wie Gewaltverzicht und der Achtung von Minderheiten verpflichten. «Wir brauchen einen Geist der Toleranz und des Kompromisses», forderte Clinton.

Geordneter Übergang

Die USA und Europa nahmen am Samstag Abstand von einer schnellen Ablösung Mubaraks. US-Aussenministerin Hillary Clinton und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel warnten bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem überstürzten Vorgehen.

Merkel lehnte allerdings eine Einmischung in die Nachfolgedebatte um Präsident Husni Mubarak ab. Sie machte ebenso wie der britische Premier David Cameron klar, dass allein das ägyptische Volk über seine politische Zukunft entscheiden müsse.

Die EU und die USA seien sich einig, gemeinsam zu handeln, sagte Merkel nach einem Treffen mit Clinton am Rande der Konferenz. Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sicherte der Demokratiebewegung in Ägypten jede mögliche Rückendeckung Europas zu.

Ban zeigt Verständnis

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte an der Konferenz in München grosses Verständnis für die Unruhen in der arabischen Welt. Die Ereignisse seien im Grunde getrieben von menschlicher Unsicherheit, sagte Ban. Diese Unsicherheit wachse immer dort, wo Menschenrechte und Menschenwürde nicht geachtet würden.

Ursache für die Protestbewegungen in arabischen Ländern seien Armut, Korruption und ein Demokratiedefizit, sagte Ban. Mit grosser Sorge sehe er die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea, sagte der UNO-Generalsekretär und forderte die Regime auf, die Resolutionen der UNO einzuhalten.

ht (Quelle: sda)

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