Parlament in Birma tritt seit 22 Jahren erstmals zusammen

Exakt um 8.55 Uhr Ortszeit traten Ober- und Unterhaus in dem von der Militärjunta neu erschaffenen riesigen Parlamentskomplex in der Hauptstadt Naypyidaw zusammen.

Ein Viertel der Abgeordneten hat das Militärregime ernannt, Dreiviertel waren in einer umstrittenen Wahl im November vergangenen Jahres bestimmt worden. Die ernannten Abgeordneten und regimetreue Parteien verfügen zusammen über mehr als 80 Prozent der Sitze.

Die Vereinten Nationen und zahlreiche Regierungen hatten die Wahlen vom November, die ersten seit 20 Jahren, kritisiert: Die Abstimmung sei weder transparent noch frei oder fair gewesen. Das seit 1962 regierende Militär wolle seine Macht unter dem Mäntelchen der Demokratisierung zementieren, hiess es. Noch immer sind in Birma mehr als 2000 politische Gefangene eingesperrt.

Die berühmteste Politikerin des Landes, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, spielt keine offizielle politische Rolle. Sie war erst eine Woche nach den Wahlen aus jahrelangem Hausarrest entlassen worden.

Parlament fernab des öffentlichen Lebens

Die ungewöhnliche Anfangszeit der Parlamentssitzung um fünf vor neun war offenbar Juntachef Than Shwe geschuldet: Der 77 Jahre alte General ist für seine Zahlengläubigkeit bekannt. Sitz des Parlaments ist Naypyidaw, rund 350 Kilometer nördlich von Rangun. Die Junta hatte die neue Hauptstadt 2005 fernab des öffentlichen Lebens in den Dschungel bauen lassen.

Eine der ersten Aufgaben des Parlaments ist die Bestimmung von Kandidaten für das Präsidentenamt. Als aussichtsreicher Bewerber gilt neben Than Shwe der dritte Mann in der Junta-Hierarchie, Shwe Mann.

dyn (Quelle: sda)

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