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Freitag, 28. Januar 2011 / 09:26:00
Birmas Opposition vor Gericht abgeblitzt
Rangun - Die Partei von Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist vor dem Obersten Gerichtshof mit einem Widerspruch gegen ihre Auflösung gescheitert. Wie ein Anwalt der Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Freitag mitteilte, lehnte es das Gericht ab, die Angelegenheit zu prüfen.
Der NLD bleibe als letzter rechtlicher Schritt, den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs direkt anzurufen, hiess es. Es besteht allerdings praktisch keine Chance, dass die Justiz die Auflösung der Partei für ungültig erklärt, da sie auf Anordnung der herrschenden Militärjunta handelt.
Der Widerspruch der NLD gegen ihre Auflösung war bereits zwei Mal zurückgewiesen worden. Die Partei war im Mai 2010 aufgelöst worden, nachdem sie zum Boykott der international als «Farce» bezeichneten Parlamentswahl aufgerufen hatte. Die erste Wahl in Birma seit 20 Jahren fand Anfang November statt, das neue Parlament soll am Montag zum ersten Mal zusammentreten.
Kurz nach der Wahl wurde Suu Kyi, die rund 15 Jahre in Haft oder unter Hausarrest verbracht hatte, auf freien Fuss gesetzt. Die letzte Wahl vor dem Urnengang im November, die Parlamentswahl im Jahr 1990, hatte die NLD mit grossem Vorsprung gewonnen. Die Junta erkannte das Ergebnis aber nie an.
dyn (Quelle: sda)
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