Freitag, 12. November 2010 / 15:58:48
Pelli: «GA sollte 10'000 Franken kosten»
Bern - In der ersten Hälfte des kommenden Jahres will der Bundesrat Vorschläge zum Verkehr präsentieren. Bundesrat und Regierungsparteien sind sich einig, dass es für Strasse und Schiene mehr Geld braucht.
«2011 wird ein Jahr des Verkehrs», sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli am Freitag vor den Medien in Bern. Gemeinsam mit Regierungssprecher André Simonazzi informierte er über die von Wattenwyl-Gespräche zwischen Bundesrat und den Spitzen der Regierungsparteien, die dieses Mal dem Thema «Verkehrsinfrastruktur» gewidmet waren.
Der Bundesrat und die Parteien sind sich demnach einig, dass es bereits heute Engpässe auf der Strasse und der Schiene gibt - und dass diese zunehmen werden. Sie sind sich ebenfalls einig, dass zusätzliche Finanzmittel nötig sind, um den Unterhalt und den Ausbau der Verkehrsnetze sicherzustellen.
Bahnabonnemente sollen teurer werden
Zur Art der Finanzierung haben sie jedoch unterschiedliche Vorstellungen. Für die bürgerlichen Parteien steht klar das Verursacherprinzip im Vordergrund. «Der Trend geht in diese Richtung», sagte FDP-Präsident Pelli.
Die Preise für Bahn-Billette seien heute sehr niedrig, das Halbtax-Abonnement sei unter Umständen mit einer einzigen Fahrt amortisiert. «Das Generalabonnement sollte 10'000 Franken kosten», sagte Pelli. Heute koste das GA für die 1. Klasse weniger als 5000 Franken.
Seine Partei relativierte anschliessend die Aussage: Pelli habe damit gemeint, dass die effektiven Kosten des Generalabonnements gemäss einer SBB-Studie 10'000 Franken betrügen, nicht dass der Preis tatsächlich auf diesen Betrag angehoben werden sollte, teilte FDP-Sprecher Philippe Miauton mit.
Langfristig Mobilitätsabgabe
Pelli hatte an der Medienkonferenz gesagt, eine Erhöhung der Billett-Preise sei politisch «heikel». Einer Finanzierung über spezielle Fonds oder öffentliche Mittel, stand die bürgerliche Mehrheit laut Pelli skeptisch gegenüber. «Zu Steuererhöhungen sagen wir eher Nein», sagte der FDP-Präsident.
Diskutiert haben Bundesrat und Parteispitzen auch über das sogenannte «Mobility Pricing». Nach diesem Konzept soll mehr bezahlen, wer stark genutzt Verkehrswege befährt. Der Bundesrat fasst dies als langfristige Massnahme ins Auge.
bert (Quelle: sda)
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