Mittwoch, 5. Mai 2010 / 12:42:09
Pendler sollen tiefer in die Tasche greifen
Zürich - Die Denkfabrik «Avenir Suisse» fordert in einem Weissbuch eine radikale Reform der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Die Bahnkunden sollen mehr bezahlen. Zudem müssten die Fonds zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur abgeschafft werden.
Die Spirale von Verkehrszunahme und Infrastrukturausbau sei aufzubrechen, hiess es in Zürich bei der Präsentation der Avenir-Suisse-Publikation zur Verkehrspolitik.
Die Schweiz sei durch Streckenausbau, dichtere Fahrpläne, kürzere Fahrzeiten und bessere Umsteigeverbindungen zum «Paradies des öffentlichen Verkehrs» geworden. Zudem seien die Preissteigerungen unter dem Anstieg des Konsumentenpreisindexes geblieben.
Das «Weissbuch» plädiert für den Erhalt des erreichten Standards im inländischen öffentlichen Verkehr. Priorisiert werden müsse die Integration ins europäische Hochgeschwindigkeitsnetz. Gleichzeitig sei aber die strassengebundene Mobilität zu optimieren.
«Verschlungene Finanzierung»
Von der «verschlungenen Finanzierung» aus verschiedenen Fonds, zweckgebundenen Einnahmen und Quersubventionierungen muss nach Ansicht von Avenir Suisse Abschied genommen werden. Das Preis- und Finanzierungssystem habe sich an der Zahlungsbereitschaft der Verkehrsteilnehmenden auszurichten. Nur so sei die Verkehrspolitik auch ökonomisch nachhaltig.
Durch das heutige Finanzierungssystem entstünden Anreize für eine Überversorgung mit Verkehrs-Infrastruktur und -Dienstleistungen sowie für einen Überkonsum.
Vereinfachung der Verkehrsfinanzierung
Avenir Suisse fordert deshalb eine Abschaffung der Fonds und die Infrastrukturfinanzierung über Benutzerabgaben und den allgemeinen Bundeshaushalt.
Auch der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse begrüsst eine radikale Vereinfachung der heutigen Finanzierungssystematik, wie er in einer Stellungnahme schreibt. Mit «Mobility Pricing» seien verursachergerechte Preise für Verkehrsleistungen zu schaffen.
Auch der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) begrüsst eine Vereinfachung der Verkehrsfinanzierung. Die heutigen Fonds seien allerdings weiterhin nötig, um die langfristige Finanzierung sicherzustellen. Avenir Suisse habe zwar die richtigen Fragen aufgeworfen, daraus aber die falschen Schlüsse gezogen.
fest (Quelle: sda)
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