Regierungsbildung in Belgien gescheitert

«Fabula acta est» (Vorbei ist vorbei), sagte De Wever am Montag laut der Nachrichtenagentur Belga. Damit zitierte der Latein-Liebhaber De Wever die vom römischen Kaiser Augustus auf seinem Totenbett ausgesprochenen letzten Worte.

Am späten Nachmittag berichtete De Wever dem belgischen König Albert II. über das Scheitern seiner Mission. «Der König hat Bart De Wever zu einer Audienz empfangen», hiess es in einer Mitteilung des Palastes - ohne auf die Inhalte einzugehen.

Es wird erwartet, dass der Monarch am Dienstag die Chefs der sieben an den Gesprächen beteiligten Parteien trifft.

Tiefe Staatskrise

Die Verhandlungspartner unterstrichen erneut ihre Bereitschaft, die Gespräche weiter zu führen, um die Staatskrise zu lösen. Neuwahlen lehnt die Mehrheit der Politiker ab.

«Es ist unsere Verantwortung, weiter zu diskutieren und zu verhandeln», sagte der Chef der französischsprachigen Sozialisten (PS), Elio di Rupo. «Die Situation ist schwierig, aber man darf nicht übertreiben.» Die PS war der zweite grosse Wahlgewinner.

Im Land herrscht nun Ratlosigkeit, wie die tiefe Staatskrise zu lösen ist. Seit Monaten führt der Christdemokrat Yves Leterme die Amtsgeschäfte. Bis zum Jahresende hat Belgien auch die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Kritik aus Wallonien

De Wever tritt für ein eigenständiges Flandern ein. Der Chef der separatistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) war der grosse Gewinner der Wahlen vom 13. Juni. Die Staatsreform gilt als Vorbedingung für die Regierungsbildung.

Bei den französischsprachigen Parteien war De Wevers Kompromisstext für eine Staatsreform aber auf Ablehnung gestossen.

De Wever schlägt auch die Teilung des Gerichts- und Wahlbezirkes Brüssel und Umgebung vor. Dieses Thema vergiftet seit Jahren das politische Klima in Belgien, da es eng mit dem Sprachenkonflikt zwischen Wallonen und Flamen verknüpft ist.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=460789

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