Putin-Partei erreicht absolute Mehrheit

Geeintes Russland erreichte in allen sechs Regionalparlamenten die absolute Mehrheit, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Montag unter Berufung auf die Zentrale Wahlkommission meldete. Demnach erhielt sie zwischen 63 und 91 Prozent der Stimmen.

Nach Angaben der Agentur Interfax erhielt Geeintes Russland allerdings nur zwischen 44 und 78 Prozent der Stimmen. Auch sie berief sich auf die Wahlkommission.

In einigen Regionen habe die Enttäuschung über das Krisenmanagement der Regierung bei den schweren Waldbränden zu starken Zugewinnen der Opposition geführt, hiess es. Die Abstimmung am Sonntag galt als wichtiger Stimmungstest vor der Duma- sowie der Präsidentenwahl 2011 und 2012.

Erfolg für Regierungskritiker

Die kremltreue Oppositionspartei Gerechtes Russland sowie die Kommunisten und die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski schafften ebenfalls den Einzug in die sechs Regionalparlamente.

Daneben hätten regierungskritische Bewegungen einen erheblichen Stimmenzuwachs verzeichnet, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow. Ihr Anteil stieg im Vergleich zur Kommunalwahl im März 2010 von 27 auf 167 Mandate.

Die Beteiligung bei den mehr als 8000 verschiedenen Wahlen am Sonntag lag bei fast 50 Prozent. Insgesamt 30 Millionen Russen waren aufgerufen, mehrere Vertretungen neu zu besetzen.

Opposition: Wahlbetrug

Die Opposition sprach von zahlreichen Verstössen. So seien Wähler für Stimmen bezahlt worden, ausserdem habe es Unregelmässigkeiten bei der Auszählung gegeben. Tschurow sagte eine Prüfung der Vorwürfe zu.

Im Konfliktgebiet Dagestan im Nordkaukasus starb bei einem Streit um etwa 4500 verschwundene Stimmzettel ein Gemeindevorsteher. Sieben Menschen wurden bei der Massenschlägerei verletzt. Gewählt wurde in den Regionen Magadan, Belgorod, Nowosibirsk, Kostroma und Tscheljabinsk sowie in der Republik Tuwa.

Im März hatte Geeintes Russland bei den Kommunal- und Regionalwahlen deutliche Einbussen hinnehmen müssen. Die Partei erreichte in den Regionen zwar zwischen 40 und 86 Prozent der Stimmen. Im sibirischen Irkutsk verlor sie aber den Bürgermeisterposten an die Kommunisten.

ade (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=459745

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