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Sonntag, 3. Oktober 2010 / 07:53:29
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Bundesrats-Knatsch erzeuge Aufwind für dessen Volkswahl
Bern - Die SVP kann den Bundesratsersatzwahlen und ihrem Nachspiel bei der Departementsverteilung auch gute Seite abgewinnen. Das Interesse am SVP-Volksbegehren für eine Volkswahl des Bundesrates habe angezogen, sagt Parteipräsident Toni Brunner in einem Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag».
Diese Initiative komme genau zum richtigen Zeitpunkt. «Wir sind jetzt seit sechs Monaten am Sammeln, und es ist erfreulich, wie dieses Volksbegehren nach den Bundesratswahlen extrem angezogen hat», sagte Brunner weiter. Geharzt habe die Unterschriftensammlung nicht, aber es laufe jetzt noch besser als in den letzten paar Wochen zuvor.
«Die Volkswahl des Bundesrats wird kommen», ist Brunner überzeugt. Der grosse Vorteil der Initiative sei, dass es keine Absprachen unter den Parteien geben kann. Auch die Konkordanz soll nicht abgeschafft werden. «Die Bevölkerung hat ein sehr feines Gespür für eine austarierte Regierung. Das sehen wir in den Kantonen der Schweiz, in denen das Volk ebenfalls die Regierung wählt», meint Brunner.
SVP-Opposition nur bei Rauswurf
Brunner sprach sich im selben Interview gegen einen Gang in die Opposition aus, falls die SVP keinen zweiten Sitz im Bundesrat bekommt. «Selber in die Opposition zu gehen, ist für uns keine Option. Man muss uns rauswerfen», sagt Brunner. Und rauswerfen könne man die SVP nur, indem man Verteidigungsminister Ueli Maurer abwähle. Er traute dies der Linken und der Koalition der Mitte durchaus zu.
et (Quelle: sda)
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