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Dienstag, 21. September 2010 / 12:30:00

Bundesratswahl: Die verkannte Sensation

Die Frauen werden ab morgen Mittwoch die Mehrheit in der Schweizer Regierung stellen. Dies gilt praktisch als sicher.

Obwohl dies eine Sensation darstellt, wurde die Geschlechterfrage wenig diskutiert. Die Debatte werde ins Jahr 2011 verschoben, meint der Politologe Michael Hermann.

Da die SP mit Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr zwei Frauen als Nachfolge des zurücktretenden UVEK-Chefs Moritz Leuenberger nominiert hat, dürften ab Mittwochnachmittag mindestens vier Frauen im Bundesratssaal sitzen und die Mehrheit bilden.

Die meisten Beobachter räumen der Berner Ständerätin Sommaruga gute Chancen ein. «In ihren Auftritten wirkt Sommaruga bundesrätlicher als Fehr», sagt Hermann. Allerdings gebe es durchaus auch Bürgerliche, welche die Zürcherin Fehr wählen könnten.

Kopf-an-Kopf-Rennen um Merz-Nachfolge

Knapper wird wohl das Rennen um die Nachfolge des abtretenden Finanzministers Hans-Rudolf Merz ausfallen. Die FDP hat dafür die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter und den Berner Unternehmer Johann Schneider-Ammann portiert.

Würde Keller-Sutter gewählt, stehen künftig im Bundesrat sogar fünf Frauen zwei Männern gegenüber. Das wäre die komplette Sensation in einem Land, indem es noch nicht einmal 30 Jahre her sind, als das Frauenstimmrecht eingeführt wurde und wo die meisten Top-Kader in der Wirtschaft aus Männern bestehen.

Die Frauenvertretung im Bundesrat könnte allerdings rasch wieder schmelzen. Denn es gilt als sicher, dass die SP einen Mann aus der Romandie nominieren wird, wenn Micheline Calmy-Rey zurücktritt. Als Kronfavoriten gelten etwa Alain Berset oder Christian Levrat.

Ausserdem dürfte die SVP im Jahr 2011 versuchen, BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf abzuwählen und mit einem Mann zu ersetzen und sich damit für die Abwahl von Christoph Blocher zu revanchieren.

Schwarze Peter Taktik der SVP?

Mit einer fünfköpfigen Frauenvertretung im Bundesrat hätte ein SVP-Mannes grössere Chancen. Gerade deshalb könnte die SVP morgen Mittwoch eine «Schwarze Peter Taktik» spielen und auf Karin Keller-Sutter setzen. Die St. Galler Regierungsrätin gilt vor allem für die Rechten als wählbar. Dagegen wird Konkurrent und Wirtschaftsvertreter Schneider Ammann von den Linken eher als Partner im Sinne der Sozialpartnerschaft akzeptiert, meint Politologe Hermann.

Handstreichartige Änderungen der parteipolitischen Zusammensetzung wären eine echte Überraschung, sind am Mittwoch aber unwahrscheinlich. SVP-Kandidat Jean-Francois Rime, müsste fast 60 Stimmen von anderen Parteien als der SVP erhalten – selbst wenn die Hälfte der CVP und der Grünen für ihn stimmt, reicht das nicht. Als praktisch aussichtslos gilt die Wahl der grünen Kandidatin Brigit Wyss.

Harald Tappeiner (Quelle: news.ch)

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