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Freitag, 27. August 2010 / 17:54:02
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SP hört keine Kandidaten der SVP an
Bern - Die Sozialdemokraten haben Entscheide zum weiteren Vorgehen bei den Bundesratswahlen gefällt: Sie wollen nur die Kandidatinnen und Kandidaten der FDP und der Grünen anhören, nicht aber jene der SVP. Wer für die SVP kandidiert, ist weiterhin unklar.
Die SP erachtet den Anspruch der SVP auf einen der beiden frei werdenden Sitze als unbegründet. Der Vorstand der Bundeshausfraktion halte es deshalb nicht für nötig, Kandidatinnen oder Kandidaten der SVP zu einem Hearing einzuladen, teilte die SP am Freitag mit.
Weiter will der Vorstand der Fraktion den Antrag stellen, der Bundesversammlung ein Zweierticket vorzuschlagen. Man wolle dem Parlament eine Auswahl präsentieren, so wie die SP dies auch von den anderen Parteien immer gefordert habe.
Nominieren will die SP nächsten Freitag. Im Rennen sind die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga, die Basler Regierungsrätin Eva Herzog, die St. Galler Nationalrätin Hildegard Fässler sowie die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr. «Die Fraktion wird gezwungen sein, von diesen super ausgewiesenen Kandidatinnen zwei auszuwählen», sagte Fraktionschefin Ursula Wyss vor den Medien.
Strategie zu Merz-Nachfolge offen
Noch offen lässt die SP, wie sie sich bei der Wahl der Nachfolge von FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz verhält. Sie schliesst nicht aus, dass sie anstelle der FDP-Vertreter Kandidaten der CVP oder der Grünen unterstützt.
Die Grünen hätten grundsätzlich Anspruch auf einen Bundesratssitz, sagte Wyss. An der SP solle ihre Kandidatur nicht scheitern. Um erfolgreich zu sein, bräuchten sie aber die Unterstützung von mindestens einer bürgerlichen Partei. Der Fraktionsvorstand diskutierte laut Wyss darüber, der SVP einen Sitz zuzugestehen, sprach sich aber klar dagegen aus.
bert (Quelle: sda)
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