Dienstag, 17. August 2010 / 17:06:09
Alles offen bei CVP - Grüne nennen Namen
Bern - Die CVP hält sich vorerst alle Optionen offen. Am Dienstag hat sie den Entscheid über eine eigene Bundesrats-Kandidatur vertagt, wie der Fraktions-Vorstand nach seiner Sitzung mitteilte. Fraktionschef Urs Schwaller stellt sich nicht für eine Kandidatur zur Verfügung. Die Grünen präsentierten mögliche Kandidaten.
Ob die Partei ins Rennen um einen der frei werdenden Sitze steigt, soll dann die gesamte Fraktion an ihrer Sitzung vom 3. und 4. September entscheiden. Bis dahin würden Gespräche mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten geführt, wie es in einer Medienmitteilung heisst.
Die Zeit will die Fraktionsspitze auch für Gespräche mit den anderen Parteien nutzen. Gemäss der Mitteilung geht es dabei unter anderem um inhaltliche Fragen und um bestehende Absprachen unter den anderen Bundesratsparteien.
CVP seit Dezember 2003 nur noch mit einem Bundesrats-Sitz
Seit der Abwahl von Ruth Metzler im Dezember 2003 hat die CVP nur noch einen Sitz im Bundesrat. Bei der Ersatzwahl für Pascal Couchepin vor knapp einem Jahr hatte sie mit Fraktionschef Urs Schwaller erfolglos den zweiten FDP-Sitz angegriffen.
Diesmal steht Schwaller jedoch «nicht für eine Kampfkandidatur» zur Verfügung, wie er gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens sagte.
Grüne mit eigenen Kandidaten
Die Grünen treten bei den Bundesratswahlen mit einem eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin an. Am Dienstagabend haben sie erste Namen genannt. Im Rennen sind der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss.
Es könnten noch weitere Kandidatinnen und Kandidaten hinzukommen, sagte Fraktionschefin Maya Graf vor den Medien in Bern. Die Fraktion der Grünen will am 3. September eine Person nominieren, die für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz antritt. Bis dahin könnten sich Interessierte melden, sagte Graf.
Wähleranteil von fast zehn Prozent
Die Bundeshausfraktion der Grünen hatte bereits früher beschlossen, dass sie bei einem Rücktritt von Hans-Rudolf Merz Anspruch auf den Sitz erheben würde. Am Dienstag habe sie dies bekräftigt, sagte Graf.
Den Anspruch begründen die Grünen mit ihrem Wähleranteil von fast zehn Prozent. Nach der arithmetischen Konkordanz stehe den Grünen ein Sitz zu, sagte Graf. Darüber hinaus seien die Grünen aber auch bereit, Verantwortung zu übernehmen.
bang (Quelle: sda)
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