Haftbefehle gegen Putsch-Offiziere aufgehoben

Den Verdächtigen, unter ihnen 25 amtierende Generäle und Admirale, wird vorgeworfen, im Jahr 2003 an der Planung eines mutmasslichen Putsches gegen die islamisch geprägte Regierungspartei AKP beteiligt gewesen zu sein. Die Haftbefehle waren am 23. Juli ausgestellt worden.

Insgesamt sind 196 mutmassliche Beteiligte angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner religiös geprägten AKP einen gewaltsamen Umsturz geplant.

Unter dem Decknamen «Operation Schmiedehammer» soll dabei unter anderem geplant worden sein, Anschläge auf Moscheen zu verüben und Spannungen mit Griechenland zu schüren, um die Türkei ins Chaos zu stürzen und einen Staatsstreich gerechtfertigt erscheinen zu lassen.

Cetin Dogan in Spitalpflege

Der pensionierte Vier-Sterne-General Cetin Dogan wurde als Kopf der mutmasslichen Verschwörer festgenommen, dann aber wegen der Gefahr eines Herzinfarkts in ein Spital gebracht.

Nur ein Offizier befindet sich wegen des mutmasslichen Putsches derzeit in Haft. Das Gericht urteilte am Freitag Anadolu zufolge, die Aufhebung der 102 Haftbefehle habe auf seinen Fall keine Auswirkungen.

Die türkische Armee versteht sich als Hüterin der laizistischen Grundordnung des Landes und stürzte in einem halben Jahrhundert bereits vier Regierungen. Gegner werfen der Regierung vor, mittels der Ermittlungen die Armee diskreditieren zu wollen.

Auch Rechtsexperten und sogar Mitglieder der AKP kritisierten die Haftbefehle gegen die Angeklagten zuletzt scharf. Bereits die Aufnahme von Ermittlungen gegen die mutmasslichen Putschisten hatte die türkische Gesellschaft stark polarisiert.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=450255

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