Velovignette soll ersatzlos abgeschafft werden

Die kleine Kammer hat am Mittwoch eine entsprechende Änderung des Strassenverkehrsgesetzes mit 25 zu 6 Stimmen gutgeheissen. Die Vorlage muss aber noch die Hürde des Nationalrates nehmen, bevor das jährliche Aufkleben der Velovignette endgültig der Vergangenheit angehört.

Aus Sicht des Ständerates ist die Velovignette nicht mehr nötig, da heute die grosse Mehrheit der Velofahrenden über eine private Haftpflichtversicherung verfügt und mit der Vignette doppelt versichert ist. Eine linke Minderheit befürchtete jedoch, dass rund zehn Prozent der Bevölkerung ganz ohne Versicherungsschutz dastehen könnte.

Diesen Bedenken, die auch der Bundesrat vorbrachte, trug die vorberatende Kommission mit einem verbesserten Schutz von Unfallopfern Rechnung. Ein nationaler Garantiefonds soll auch Schäden von Unfallverursachern decken, die nicht ermittelt werden oder die über keine Haftplichtversicherung verfügen.

Trotzdem weinte Verkehrsminister Moritz Leuenberger der Velovignette «eine Träne der Nostalgie» nach. Das korrekte Anbringen der früher noch metallenen Velonummer habe viele «positive Kontakten mit den Ordnungshütern in diesem Land» ermöglicht.

Die Abschaffung der Velonummer geht auf eine parlamentarische Initiative von Philipp Stähelin (CVP/TG) zurück. Nicht gerüttelt werden soll am heutigen Vignetten- und Versicherungsobligatorium für Motorfahrräder. Ob leichte motorisierte Fahrzeuge wie elektrische Rollstühle, motorisierte Handwagen oder Elektrovelos eine Vignette haben müssen, soll der Bundesrat entscheiden.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=444271

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