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Der flämische Separatist Bart De Wever.

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Sonntag, 13. Juni 2010 / 20:44:02

Wahlen vertiefen Spaltung Belgiens

Brüssel - Die Parlamentswahlen in Belgien haben die Spaltung zwischen Flamen und Wallonen vertieft. Nach Auszählung von rund zwei Dritteln der Stimmen lagen die flämischen Separatisten deutlich in Führung.

Demnach lag die Neue Flämische Allianz (N-VA) auf Kurs, stärkste Kraft sowohl in Flandern als auch im gesamten Land zu werden. Parteichef Bart De Wever erklärte die N-VA zum Sieger der Abstimmung.

Gemäss Hochrechnungen gewann die Partei 31 der 150 Sitze im Unterhaus des Parlaments. Bislang hält sie lediglich acht. Für die ehemals gemeinsam regierenden Christdemokraten und Liberalen wurden schwere Verluste prognostiziert.

Die französischsprachigen Sozialisten dürften vier Sitze hinzugewonnen haben und nun auf 24 kommen. Der Vorsitzende der Sozialisten im Süden des Landes, Elio Di Rupo, ist einer der möglichen Kandidaten für den Posten des Premiers.

Die flämischen Nationalisten und die französischen Sozialisten vertreten vollkommen entgegengesetzte Auffassungen über die dringend notwendige Staatsreform.

N-VA: Spaltung als Parteiprogramm

Die N-VA will die 180 Jahre alte belgische Nation langfristig in zwei Teile aufspalten. Die Sozialisten dagegen wollen den föderalen Staat stärken und die Region Brüssel ausweiten. Damit könnte die Bildung einer Regierung schwierig werden.

Die N-VA trat nur in Flandern an, kam aber dort auf über 30 Prozent der Stimmen. Parteichef De Wever äusserte sich am Abend nicht dazu, mit welcher Partei er eine Koalition eingehen könnte und ob er Premierminister werden will.

«Wir wollen so schnell wie möglich die nötigen Reformen umsetzen, und wir müssen Ordnung bei den Finanzen schaffen.» Er deutete Kompromissbereitschaft an - «Man muss Brücken bauen», sagte er. In den vergangenen Jahrzehnten war der Premierminister stets ein Flame gewesen.

Eine der wichtigsten Aufgaben einer neuen Regierung wird die dringend nötige Staatsreform sein. Der Streit zwischen Flamen und Wallonen um die Stellung der beiden Sprachgruppen im 1830 entstandenen Königreich vergiftet seit Jahren das politische Klima in Belgien.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=443931

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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