UNO verschärft Iran-Sanktionen

Zwölf der 15 Mitglieder stimmten den verschärften Sanktionen zu. Brasilien und die Türkei lehnten schärfere Sanktionen ab. Die Möglichkeiten eines friedlichen Dialogs seien nicht ausgeschöpft, sagten sie.

Der Libanon enthielt sich der Stimme. Nötig waren neun Stimmen. Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Aber auch Russland und China wollten den Druck auf Teheran erhöhen.

US-Präsident Barack Obama lobte die neuen Strafmassnahmen als «unmissverständliche Erklärung» der Staatengemeinschaft, dass sie dem Iran nicht erlaube werde, Atomwaffen zu entwickeln.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Berlin, sie halte den Beschluss «für eine wichtige Stunde der internationalen Diplomatie». Deutschland war immer eingebunden in die Verhandlungen mit dem Iran, ist aber nicht Mitglied des Sicherheitsrates.

Iran nicht Beeindruckt

Derweil zeigte sich Teheran unbeeindruckt. «Egal wie viele Resolutionen noch kommen, wir werden unsere Urananreicherung fortsetzen», sagte der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh in Wien.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor gedroht, bei neuen Sanktionen nicht mehr mit den Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands zu sprechen.

Die beschlossenen Sanktionen richten sich erstmals auch gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte der von ihnen geführten Firmen.

Hinzu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Der Handel mit Öl und Ölprodukten wurde jedoch - ein Zugeständnis an China - nur gestreift.

Waffenembargo

Künftig dürfen Panzer, Kampfhelikopter, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an den Iran verkauft werden. Die neuen Sanktionen werden ebenso wie die bisherigen, seit 2006 verhängten Strafmassnahmen völkerrechtlich bindend sein. Das bedeutet, dass Schiffe mit Frachtgut für den Iran gestoppt und auf geschmuggelte Waffen und Waffentechnologien durchsucht werden können.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=443359

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