Iran spottet über Sanktionen

Ahmadinedschad verurteilte die Resolution 1929 des Sicherheitsrates und kündigte Widerstand an. «Wir werden von links und rechts mit Drohungen und Sanktionen überschüttet. Für uns ist das wie eine lästige Schmeissfliege», sagte er bei einem Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

Gleichentags sprach sich Grossbritanniens Aussenminister William Hague in Berlin für eine Verschärfung der beschlossenen Sanktionen aus. Er forderte gesonderte Strafmassnahmen auch der EU gegen die islamische Republik.

«Es ist sehr wichtig, dass die EU weitere Massnahmen ergreift, so dass wir zeigen können, dass die Europäische Union in dieser und anderen Angelegenheiten bereit ist, ihr Gewicht in der Welt einzubringen», sagte er nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle.

Treffen der EU-Aussenminister

Am nächsten Montag treffen sich die Aussenminister der EU-Staaten in Luxemburg zu Beratungen über das Vorgehen gegen den Iran. Bereits am Donnerstag könnten dann die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel über weiterreichende europäische Sanktionen gegen den Iran entscheiden. Im Gespräch sind insbesondere zusätzliche Einschränkungen im Finanz- und Transportbereich.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch nach fünf Monaten zäher Verhandlungen in New York neue Strafmassnahmen gegen den Iran verhängt. Die Massnahmen fielen aber schwächer aus, als von den USA, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland ursprünglich angestrebt. Die Vetomächte China und Russland hatten dies durchgesetzt.

Türkei: «Isolierung ist keine Lösung»

Während Israel die Sanktionen begrüsste, kam Kritik aus Brasilien und der Türkei. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Sanktionen als Fehler. Mit diesem Schritt sei der Iran weiter in die Ecke gedrängt worden, erklärte er. «Eine Isolierung ist keine Lösung für die iranischen Probleme.»

bert (Quelle: sda)

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