Mittwoch, 5. Mai 2010 / 22:36:36
Unklarheit über Bezahlung von Körperscannern
Brüssel - Die Verteilung der Kosten für Körperscanner und andere zusätzliche Sicherheitseinrichtungen an Flughäfen in der EU bleiben umstritten. Die meisten EU-Staaten wollen Airlines und Flughäfen die Rechnungen dafür zuschieben, das Europaparlament will die Nationalstaaten zur Kasse bitten.
Es verabschiedete in Brüssel mit überwältigender Mehrheit eine entsprechende Entschliessung. Bis Jahresende soll mit dem Rat eine Einigung über die Zahlungen erreicht werden.
«Wenn Sicherheitsmassnahmen sinnvoll sind, dann werden die EU- Mitgliedsländer sie auch in das Gemeinschaftsrecht aufnehmen und somit die Kosten weitergeben können. Wenn nicht, dann soll der Staat, der sie für nötig hält, die Kosten dafür selber tragen», sagte der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein.
Er verwies besonders auf die Körperscanner. Solange es keine einheitlichen EU-Regelungen für den Einsatz dieser Geräte gebe, dürften die Mitgliedstaaten die Kosten dafür nicht einfach an die Flugunternehmen weiterleiten.
Scanner sind deutlich teurer als herkömmliche Detektoren. Ein einzelnes Gerät kann schnell mehr als 100'000 Euro kosten und belastet das Budget der Flughäfen beträchtlich. Bislang ist es üblich, dass die Flughäfen den Airlines Sicherheitsgebühren für staatliche Massnahmen in Rechnung stellen.
Italien, Grossbritannien, Frankreich und die Niederlande testen die Geräte bereits. Scanner durchleuchten die Passagiere bis auf die Haut und sollen beispielsweise am Körper versteckten Sprengstoff aufspüren.
fest (Quelle: sda)
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