Freitag, 23. April 2010 / 12:28:36
Belgische Regierung könnte weitermachen
Brüssel - Belgiens Regierung könnte auch nach dem Ausstieg der Liberalen an der Macht bleiben. Die flämischen Liberalen Open VLD, die am Vortag überraschend die Regierungskoalition verlassen hatten, signalisierten Gesprächsbereitschaft.
«Wir können miteinander reden», sagte der Parteivorsitzende von Open VLD, Alexander De Croo, im belgischen Radio. «Wenn diejenigen, die unser Vertrauen verspielt haben, es wiedergewinnen werden, können wir die Lage neu bewerten.»
Somit steigen die Chancen, dass es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen kommt. Belgiens König Albert II. schob das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Yves Leterme zu Gunsten von Beratungen auf. Der König führte auch Gespräche mit führenden Politikern, um eine Lösung zu finden.
Leterme könnte weiterregieren
Rein rechnerisch könnte Leterme auch ohne die Liberalen mit einer knappen Mehrheit weiterregieren - allerdings würde dann nur noch eine Partei in der Regierung die Flamen repräsentieren, was als politisch heikel gilt.
Der wieder aufgeflammte Sprachenstreit hatte die Regierung Leterme zu Fall gebracht. In dem Sprachenstreit geht es es um den neuen Zuschnitt des zweisprachigen Wahlkreises BHV (Brüssel-Halle- Vilvoorde) rund um die Hauptstadt Brüssel.
Dort leben viele Frankophone, die sich in ihren Rechten beschnitten sehen. Open VLD will im Parlament eine Abstimmung über die Teilung des Wahlkreises erzwingen, eine bislang einmalige Vorgehensweise. Seit Jahren vergiftet der Sprachenstreit das politische Klima.
ade (Quelle: sda)
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