Deutschland kauft Panzerwagen aus der Schweiz

Heinz König, Mitglied der Mowag-Direktion, bestätigte einen Bericht der «Financial Times Deutschland» (FTD). Der Vertrag über die Lieferung der Fahrzeuge solle noch im Verlauf dieser Woche unterzeichnet werden, sagte er. Zu Preis oder Lieferfrist wollte König sich nicht äussern. Das Fahrzeug sei für «Führungs- und Patrouillenaufgaben» bestimmt.

Ausfuhren von Kriegsmaterial sind bewilligungspflichtig. König rechnet nach eigenen Angaben mit einer Bewilligung des Bundes. Die Mowag, eine Tochter des US-Rüstungskonzerns General Dynamics, hatte bereits 2008 einen deutschen Auftrag für 198 Fahrzeuge gleichen Typs erhalten. Diese Lieferung wurde vom Bund bewilligt. Ein Teil dieser Fahrzeuge stehe bereits in Afghanistan im Einsatz, sagte König.

Die Kriegsmaterialverordnung (KMV) verbietet die Ausfuhr in Länder, die «in einen internen oder international bewaffneten Konflikt verwickelt» sind. In Afghanistan herrscht seit dem Angriff der USA im Oktober 2001 Krieg.

GSoA kritisiert Lieferung

Für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist klar, eine erneute Bewilligung für den Export von Eagle-Fahrzeugen wäre illegal. Da sich Deutschland nach eigener Definition in einem bewaffneten Konflikt gemäss Völkerrecht befinde, verbiete die Schweizer Gesetzgebung eine Ausfuhr, schreibt die GSoA in einer Mitteilung.

Mit den Ausfuhren werde direkt ein Kriegseinsatz unterstützt, argumentiert sie. Dies verstosse gegen die Schweizer Aussenpolitik und gegen die Neutralität.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=436290

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