Chef der Arabischen Liga fordert Umdenken

Der Chef der Arabischen Liga, Amr Mussa, hat die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine Alternative zu den jetzigen Nahost-Friedensgesprächen zu entwickeln. «Wir müssen die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass der Friedensprozess komplett scheitern könnte», sagte er.

«Wir müssen Alternativpläne erstellen, denn die Situation hat einen Wendepunkt erreicht,» sagte der Generalsekretär in seiner Eröffnungsrede bei einem Gipfeltreffen in Libyen weiter.

Bislang habe die Liga den Einsatz von Vermittlern und einen Friedensprozess mit offenem Ausgang akzeptiert. «Aber dadurch ging Zeit verloren», sagte Mussa in Sirte. «Wir haben nichts erreicht, und das hat es Israel erlaubt, 20 Jahre lang seine Politik zu verfolgen.» Wie die Alternativen aussehen könnten, sagte Mussa nicht.

Friedensplan von 2002

Saudi-Arabien hatte 2002 in Beirut einen arabischen Friedensplan vorgestellt, der von vielen Ländern in der Region unterstützt wurde. Der Plan sieht vor, dass die arabischen Staaten ihre Beziehungen zu Israel normalisieren. Im Gegenzug soll Israel sich komplett aus den besetzten Gebieten zurückziehen und eine faire Einigung mit palästinensischen Flüchtlingen erzielen.

Die Nahost-Friedensgespräche kommen seit Monaten nicht voran. Israel ist zuletzt auch von seinem engen Verbündeten USA für Pläne scharf kritisiert worden, neue jüdische Siedlungen im Westjordanland nahe Ost-Jerusalem zu bauen.

Keine gemeinsame Politik

Zuvor hatte selbstkritisch hat in Libyen der 22. Gipfel der Arabischen Liga begonnen. Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalilfa al-Thani, sagte in seiner Eröffnungsrede: «Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den arabischen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche gemeinsame Politik verhindert.»

Es könne doch nicht angehen, dass die Araber nicht einmal in der Lage seien, die Blockade des palästinensischen Gazastreifens zu beenden.

Mehrere Staatschefs blieben dem Gipfeltreffen fern, dessen Gastgeber der libysche Staatschef Muammar Gaddafi ist. Am Morgen waren der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi und dessen türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan als Ehrengäste von Gaddafi persönlich empfangen worden.

tri (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=433854

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