Neuer Abrüstungsvertrag zwischen USA und Russland

«Nach Jahren der Verhandlungen haben die USA und Russland den umfassendsten Abrüstungsvertrag in nahezu zwei Jahrzehnten beschlossen», sagte Obama in Washington. Am 8. April soll das START-Abkommen in Prag besiegelt werden.

Beide Staaten verpflichten sich darin, die Zahl der Atom-Sprengköpfe innerhalb der nächsten sieben Jahre von je 2200 auf je 1550 zu reduzieren. Die Zahl der Trägersysteme wird demnach auf jeweils 800 halbiert.

Der neue Vertrag ist auf zehn Jahre ausgelegt und ersetzt den von 1991, der 1994 nach der Ratifizierung in Kraft getreten und Anfang Dezember 2009 ausgelaufen war. Insgesamt 14 Mal hatten Obama und Medwedew in den vergangenen Monaten nach einer Zählung des Weissen Hauses persönlich über das neue Abkommen beraten.

Widersprüchlich waren die Angaben zum von Russland bekämpften geplanten US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa. Während US-Verteidigungsminister Robert Gates mitteilte, dieses werde vom Vertrag nicht berührt, sagte eine Kremlsprecherin, der Raketenschild werde im Vertrag in juristisch bindender Form erwähnt. Das System war bis zum Schluss ein Hauptknackpunkt der Verhandlungen gewesen.

«Mit diesem Abkommen senden die USA und Russland - die beiden weltgrössten Atommächte - ein klares Signal, dass wir führen wollen», erklärte Präsident Obama nach dem Telefonat mit Medwedew.

Den grössten Wert des neuen Abkommens sehen Experten nicht allein in der Annäherung zwischen Moskau und Washington, sondern in der weltweiten Signalwirkung.

Sobald die Präsidenten das neue Abkommen unterzeichnet haben, müssen dann die Parlamente in Moskau und Washington die Verträge ratifizieren. Erst dann werden sie gültig.

ht (Quelle: sda)

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