Calmy-Rey trifft EU-Chefdiplomatin Ashton

Das Treffen steht im neusten «Wochenkalender» der Termine aller EU-Kommissarinnen und -Kommissare. In Brüssel verlautete am Freitag, dass der Besuch schon länger geplant war.

Ashton wird bereits am Montag wieder mit dem Streitfall konfrontiert. Italien und Malta werden das Thema unter «Diversem» im Rat der EU-Aussenminister ansprechen, den die EU-Chefdiplomatin leitet.

Die Haltung der EU sei klar

Wie es in Diplomatenkreisen hiess, wird dazu aber keine längere Diskussion erwartet. Denn die Haltung der EU sei klar: Die Schweiz und Libyen sollen so rasch wie möglich ihr Problem lösen. Erst danach soll über den rechtmässigen «Einsatz von Schengeninstrumenten» diskutiert werden.

Italien und Malta kritisierten die Schweiz mehrmals für ihre Liste mit über 150 hochrangigen Libyern, die seit November 2009 im Schengenraum zu «unerwünschten Personen» erklärt wurden. Während die beiden Länder dieses Vorgehen als «unkorrekt» bezeichnen, hatte die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar erklärt, die Schweiz habe «nach den Schengenregeln» gehandelt.

Keine Visa für gesamten Schengenraum

Die betroffenen Libyer können zwar Visa für einzelne Schengenstaaten erhalten, aber keine Visa für den gesamten Schengenraum. Als Reaktion auf die Liste stellt Libyen seit Anfang Februar keine Visa mehr an Bürger aus den Schengenländern aus.

Die EU-Kommission bezeichnete das Vorgehen Libyens als «unverhältnismässig».

ade (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=432795

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