Nahost-Quartett beginnt Beratungen in Moskau

Aus einer solchen Einigung müsse ein «unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger» palästinensischer Staat hervorgehen, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in Moskau nach einem Treffen des Quartetts. Diesem gehören die USA, Russland, die EU und die UNO an.

Das Quartett forderte Israel in einer gemeinsamen Erklärung auf, den Siedlungsbau in den Palästinensergebieten vollständig zu stoppen. Weiter müssten israelische Aussenposten, die nach März 2001 errichtet wurden, wieder abgerissen werden.

Gleichzeitig müsse Israel den Abriss von palästinensischen Häusern im besetzten Ostteils Jerusalem und die Vertreibung der arabischen Bewohner stoppen. «Einseitige Aktivitäten» von einer Seite könnten das Ergebnis künftiger Friedensverhandlungen nicht vorwegnehmen, hiess es in der Erklärung.

Unteilbare Hauptstadt

Die Palästinenser verlangen den Verzicht auf den Ausbau jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem, das ihnen als Hauptstadt des angestrebten Staates dienen soll. Israel betrachtet dagegen ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt.

Das Nahost-Quartett zeigte sich zugleich «zutiefst besorgt» über die Situation der Bewohner des abgeriegelten Gazastreifens. An den Beratungen nahmen neben Ban auch US-Aussenministerin Hillary Clinton, deren russischer Amtskollege Sergej Lawrow, EU-Aussenministerin Catherine Ashton sowie der frühere britische Premierminister und Nahostbeauftragte Tony Blair teil.

Beziehungen «stark und beständig»

Clinton bezeichnete die zuletzt angespannten Beziehungen zwischen den USA und Israel nach dem Treffen als «stark und beständig». Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe auf ihre Forderungen im Siedlungsstreit eine nützliche und produktive Antwort gegeben. Einzelheiten nannte Clinton nicht.

Israel und die USA waren in der vergangenen Woche über die israelischen Siedlungsaktivitäten in Streit geraten.

ade (Quelle: sda)

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