Auch die EU soll sich bei Libyen entschuldigen

«Unser historischer Führer wurde dadurch beleidigt», sagte der libysche Botschafter in Madrid, Ageli Abdussalam Breni, gemäss der Zeitung «El País».

Die EU müsse bis spätestens am Sonntag eine Erklärung mit einer «klaren Entschuldigung» veröffentlichen, sagte Breni anlässlich einer Pressekonferenz in der spanischen Hauptstadt. Erst dann werde Libyen die Beziehungen zur EU normalisieren und seinerseits das Einreiseverbot für Bürger aus dem Schengenraum aufheben.

Die EU ihrerseits erwartet im Streit zwischen Libyen und der Schweiz, dass beide Seiten vorwärts machen, um eine Lösung zu finden. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström telefonierte am Morgen wegen des Falls mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf.

Eine Geste der Schweiz

Malmström fordere von Libyen und der Schweiz, dass sie sich für eine Lösung einsetzten, sagte Malmströms Sprecher, Michele Cercone. Auf die Frage, ob Malmström von Widmer-Schlumpf ein Entgegenkommen der Schweiz gefordert habe, liess Cercone durchblicken, dass die EU-Kommission eine Geste der Schweiz erwartet.

Es sei wichtig, schnell eine diplomatische Lösung «auf Grundlage der Solidarität der Schengenstaaten» zu finden, sagte Cercone. Sonst drohe diese «bilaterale Kontroverse» die Kohärenz des Schengensystems in Frage zu stellen. Malmström habe sich mehrmals gegen Initiativvorschläge ausgesprochen, welche die Solidarität unter den Schengenländern gefährde.

Zum Schengenraum gehören 29 europäische Staaten

Zum Schengenraum gehören 29 europäische Staaten. Auch die Schweiz, welche nicht EU-Mitglied ist, gehört dazu. Wegen der Verhaftung von zwei Schweizer Geschäftsleuten in Libyen hatte Bern im letzten Jahr eine Schengensperre für Mitglieder der libyschen Elite verfügt.

Derweil hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zu einer weltweiten Aktion aufgerufen. Tausende Briefe, E-Mails und Faxe aus aller Welt sollen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi dazu bewegen, den Schweizer Geschäftsmann Max Göldi aus der Haft zu entlassen.

zel (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=432466

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