Bewegung in Genf - Eklat in Moskau - Aufwind in Tripolis

Der Kanton Genf bedauert, dass die Fotos von Hannibal Gaddafi in die Öffentlichkeit gelangt sind. Der Angestellte des Kantons Genf habe das Berufsgeheimnis verletzt und sich strafbar gemacht. Indes ist noch unklar, wer die Fotos der Presse zugespielt habe, hiess es gestern in der Sendung «10vor10».

Genf wolle sich seiner Verantwortung nicht entziehen, die entscheidende Rolle habe aber die «Tribune de Genève» gespielt, da sie allein über die Publikation entschieden hat. Gaddafi soll eine Entschädigung erhalten, anteilig vom Kanton Genf und der «Tribune de Genève». Hannibal Gaddafi hatte vom Kanton Genf und der «Tribune de Genève» 100'000 Franken Genugtuung gefordert.

Genf schweigt

Genf selber wollte sich nicht weiter äussern. Der Kanton hatte sich monatelang um eine Beilegung der Libyen-Krise foutiert, weshalb dieser Schritt ein «sehr sehr wichtiges Signal» sei, erklärte Hanspeter Forster in der Sendung «10vor10». Auch der Chefredaktor der «Tribune de Genève», Pierre Ruetschi, wollte die Stellungnahme nicht kommentieren, er hatte die Veröffentlichung immer verteidigt.

Es bleibt natürlich die Frage, warum Genf diese zentrale Forderung Libyens nicht schon viel eher erfüllt hat. Denn nach der Verschärfung der Visa-Regelung für 188 libysche Staatsangehörige, dürfte Libyen auch auf die Aufhebung dieser beharren, bevor etwas im Fall Max Göldi unternommen werde.

Italien kündigt Solidarität auf

Zwar ist die Entschädigung ein wichtiger Schritt zur Lösung des Konflikts, doch hätte man diesen viel früher machen können. Die Unrechtmässigkeit der Weitergabe der Fotos ist nicht erst seit gestern bekannt.

Italien beabsichtigt das inzwischen, die Schengen-Visa auch nur für eine begrenzte Zahl von Ländern des Schengen-Raums zu erteilen. Damit können libyschen Persönlichkeiten auch gegen das Nein der Schweiz Visa erteilt werden, wie gestern bekannt wurde. Welcher Pfand bleibt der Schweiz dann noch?

Schweizer Diplomat stört Pressekonferenz

Ebenfalls gestern ist es zu einem Eklat in Moskau gekommen. Wie die «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens berichtet. Dort erklärte der libysche Botschafter in einer Pressekonferenz die Position seines Landes. Als ein Schweizer Diplomat die Vorwürfe des Wüstenstaates entschieden zurückwies, geriet der libysche Botschafter ausser sich. «Welche Frage wollen Sie stellen? Stellen Sie eine Frage! Wenn Sie den Standpunkt der Schweiz vertreten wollen, dann machen Sie doch selber eine Pressekonferenz.»

tri (Quelle: news.ch)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=432393

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