Montag, 8. März 2010 / 08:09:36
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Pressekritik nach Nein zum Umwandlungssatz
Bern - Mit dem wuchtigen Nein zum BVG-Umwandlungssatz haben Bundesrat und Parlament vom Volk einen Denkzettel erhalten. Sie müssen nun die Lehren für die Zukunft ziehen: Darin sind sich die Zeitungskommentatoren einig. Einen Grund für das klare Nein sehen sie in den Begleitumständen.
«Mitgespielt hat die Verunsicherung über die Wirtschaftslage im Allgemeinen, ebenso der Ärger über Abzocker und Boni-Bezieher im Besonderen. In diesem Umfeld war die Bevölkerung nicht bereit, Sozialabbau zu akzeptieren», schreibt die Kommentatorin der «Neuen Luzerner Zeitung».
«Den Stimmbürgern ging es um mehr als um eine ökonomische Rechnung. Es ging darum, dass wieder der kleine Mann hätte bluten müssen», schreibt die «Aargauer Zeitung». «Die Botschaft: Wir büssen nicht nicht mit unseren Renten für die Misswirtschaft von Managern und Abzockern», ergänzt die «Basler Zeitung».
Tiefes Unbehagen
Das deutliche Nein sei Ausdruck des tiefen Unbehagens in der Bevölkerung seit dem UBS-Debakel in den USA, der Rettungsaktion des Bundes und der darauf folgenden Wirtschaftskrise, analysiert die Westschweizer Zeitung «Le Matin».
Die «Berner Zeitung» sieht das Problem beim Vertrauen: «Ein System, das kaum verständlich ist, kann nicht transparent sein. Einem System, das nicht transparent ist, kann man kein Vertrauen schenken, Und wenn man kein Vertrauen hat, sagt man an der Urne Nein. Selber schuld.»
Das Abstimmungsresultat zeige der Politik auf, wie schwierig die künftigen Rentenreformen werden, schreibt der «Tages-Anzeiger». «Eine rein technische Begründung von Rentenkürzungen reicht nicht.» Absturzgefährdet sei auch die laufende AHV-Revision, die das Parlament als reine Sparvorlage plane.
tri (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=431098
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