Mittwoch, 17. Februar 2010 / 12:58:59
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529 Millionen für Rüstungsprogramm
Bern - Der Bundesrat beantragt dem Parlament ein Rüstungsprogramm 2010 im Wert von 529 Millionen Franken. Das meiste Geld will er in die Fahrzeugflotte stecken und damit die Unterhaltskosten senken.
Wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte, verfolgt der Bundesrat mit dem Rüstungsprogamm 2010 (RP 10) das Ziel, den Anstieg der Betriebskosten zu senken. Deshalb sollen die Ansprüche an die Militärfahrzeuge gesenkt werden. Als Richtschnur sollen vermehrt zivile Standards gelten. Damit sinken nicht nur die Instandhaltungs- sondern auch die Beschaffungskosten.
Konkret will das VBS 474 Millionen Franken in 910 neue Lastwagen, 150 Anhänger, 250 Lieferwagen und 1000 Personenwagen stecken. Ein Teil des Geldes geht auch in Gabelstapler und Fahrzeugzubehör.
Für die Luftwaffe sind zwei zusätzliche PC-21 Trainingsflugzeuge für die Jetpiloten-Ausbildung im Wert von 31 Millionen Franken vorgesehen. Zusammen mit den 6 bereits gekauften PC-21 stehen damit genügend Trainingsflugzeuge zur Verfügung um jährlich die benötigten sechs bis acht Jetpiloten auszubilden.
Ausrüstung mit Logistikpaket
Aufrüsten will das VBS die mit dem RP 05 beschafften Leichten Transport- und Schulungshelikopter. Für 24 Millionen Franken soll die Helikopter-Flotte mit einem Logistikpaket ausgerüstet werden. Darin enthalten sind unter anderem Ersatzteile, Werkzeuge sowie Prüf- und Testsysteme.
Das Rüstungsprogramm 2010 ist im Vergleich zu früheren Jahren bescheiden. Der grösste anstehende Ausgabenposten ist der Teilersatz für die Tiger-Kampfjets.
Ueli Maurer will Kauf verschieben
Der Kauf eines neuen Kampfflugzeugs wird aber frühestens im RP 11 Eingang finden. Verteidigungsminister Ueli Maurer möchte den Kauf verschieben. Der Bundesrat will aber erst entscheiden, wenn der neue Sicherheitspolitische Bericht vorliegt.
fkl (Quelle: sda)
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