Informelles Treffen der Finanzminister in Luxemburg

«Die Positionen wurden in einem freundlichen Rahmen klar abgesteckt», sagte Max Hohenberg, Sprecher des Liechtensteiner Regierungschefs und Finanzministers Klaus Tschütscher. Es sei ein Signal zu einem Dialog gewesen, ein Schritt in die richtige Richtung.

Zuvor hatte Harald Waiglein, Sprecher von Österreichs Finanzminister Josef Pröll, am Rande des Treffens gesagt, dass es um das Klima zwischen den deutschsprachigen Ländern nicht zum Besten bestellt gewesen sei. Peer Steinbrück, der Vorgänger von Wolfgang Schäuble als deutscher Finanzminister, hatte die Schweiz, aber auch Österreich mehrmals verbal angegriffen.

Von Anfang an stand dieses informelle Treffen im Schloss Senningen, nahe bei Luxemburg, nicht unter den Vorzeichen, inhaltliche Ankündigungen zu liefern. Vielmehr wollten sich die fünf Minister, zu denen auch Bundesrat Hans-Rudolf Merz und Luxemburgs Finanzminister Luc Frieden gehörten, ungestört über grenzüberschreitende Kooperationen und weitere Finanzthemen unterhalten.

Wie aus Sitzungskreisen verlautete, wurden auch das Bankgeheimnis und die Steuerthemen angesprochen. Bei den Steuerthemen steht im Zentrum, dass sich Österreich und Luxemburg gegen die Übernahme des automatischen Informationsaustauschs und damit gegen eine Aufgabe des Bankgeheimnisses wehren. Die Schweiz wird unweigerlich in diese Diskussion hineingezogen.

Sowohl von Schäuble wie auch von Merz war das Treffen im Vorfeld auch im Zusammenhang mit den gestohlenen Daten von Schweizer Banken erwähnt worden. Bis am Abend drang zu diesem Thema nichts nach draussen.

zel (Quelle: sda)

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