Donnerstag, 4. Februar 2010 / 22:05:06
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Gestohlene Bankdaten: Schäuble rechtfertigt Kauf
Düsseldorf - Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat den Kauf gestohlener Bankdaten aus der Schweiz verteidigt. Er hoffe, dass es dereinst nicht mehr nötig sein werde, auf diesem Weg an Daten von Steuerhinterziehern zu kommen.
Sollten ihm weitere Kundendossiers aus der Schweiz angeboten werden, werde er jeden einzelnen Fall prüfen.
Langfristiges Ziel müsse sein, dass es überhaupt nicht mehr zu solchen Fällen komme, sagte Schäuble in einem Interview mit der «Tagesschau» und der Sendung «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens SF.
Ausschlaggebend beim Kauf der Daten-CD sei für ihn, dass die deutsche Regierung vor zwei Jahren bereits einen gleichen Entscheid getroffen habe.
Damals ging es um gestohlene Bankdaten aus Liechtenstein, die der deutsche Geheimdienst erwarb. Kein Gericht habe seither dieses Vorgehen in Frage gestellt.
Normalisierung der Beziehung
«Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen», sagte Schäuble. Er habe den Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz rasch kontaktiert, «weil ich Verständnis habe für die Schweiz, und weil mir daran liegt, dass wir unsere gute Zusammenarbeit weiter fortsetzen», erklärte Schäuble. Geplant sei ein Treffen mit Merz am übernächsten Wochenende.
Für die Zukunft sei es wichtig, dass sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland wieder entspannten, sagte er. «Ich werde alles tun, damit sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern normalisiert».
bert (Quelle: sda)
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