Samstag, 16. Januar 2010 / 20:59:59
Beratungen zum Iran-Atomstreit ergebnislos
New York - Eine neue Beratungsrunde der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland über den Atomstreit mit dem Iran ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. «Wir haben keine Entscheidung getroffen», sagte der russische Vize-Aussenminister Sergej Rijabkow in New York.
Bei den Beratungen war es darum gegangen, ob die Sanktionen gegen den Iran möglicherweise verschärft werden sollen. Die Vetomächte sind neben Russland die USA, Frankreich, Grossbritannien und China.
China steht schärferen Sanktionen ablehnend gegenüber. Es entsandte wohl als Zeichen des Protestes nur einen Diplomaten niedrigeren Ranges zu den Beratungen auf Ebene der politischen Direktoren der Aussenministerien. Der angereiste chinesische Unterhändler verfügte nur über begrenzte Entscheidungsbefugnisse.
«Angesichts der chinesischen Vertretung macht es eigentlich keinen Sinn, an diesem Treffen festzuhalten», sagte ein westlicher Diplomat der Sechser-Gruppe.
Die Führung im Teheran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Atombomben zu betreiben. Die iranische Regierung weist diesen Vorwurf zurück. Die bisherigen UNO-Resolutionen bewegten den Iran nicht zum Einlenken.
Angesichts des Vetorechts der Chinesen im UNO-Sicherheitsrat gilt es als ungewiss, ob das höchste Gremium der Vereinten Nationen in den nächsten Monaten weitere Sanktionen gegen die Regierung in Teheran verhängen wird.
smw (Quelle: sda)
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